Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start15.024 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Einsätze der Armee zur Unterstützung ziviler Behörden. Bundesbeschluss

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement VBS.
  • Gegenstand: Einsätze der Armee zur Unterstützung ziviler Behörden.
  • Bundesbeschluss.
  • Nationalrat 16.06.2015: Armee bleibt vorerst vor den Botschaften (sda) Die Armee soll über das laufende Jahr hinaus für den Botschaftsschutz eingesetzt werden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Eintretensdebatte wird ohne Gegenantrag beschlossen. L'entrée en matière est décidée sans opposition **Bundesbeschluss über die Einsätze der Armee zur Unterstützung ziviler Behörden** Arrêté fédéral concernant les engagements de l'armée en service d'appui en faveur des autorités civiles **Detailberatung – Diskussion par article** Titel…»Automatisch übersetzt (Französisch)

07.09.2015, 20:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Nur kurz: Der Bund ist verantwortlich für die völkerrechtlich geschützten Personen und für deren Sicherheit.»

Auszug

Nur kurz: Der Bund ist verantwortlich für die völkerrechtlich geschützten Personen und für deren Sicherheit. Das sind Botschafter, Konsuln usw., die sich primär in Genf, in Bern und in Zürich befinden.

07.09.2015, 20:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit Bundesbeschluss vom 11. Dezember 2012 wurden die Einsätze der Armee zur Unterstützung der zivilen Behörden beim Schutz ausländischer Vertretungen und die Unterstützung des EJPD bei den Sicherheitsmassnahmen im …»

Auszug

«Mit Bundesbeschluss vom 11. Dezember 2012 wurden die Einsätze der Armee zur Unterstützung der zivilen Behörden beim Schutz ausländischer Vertretungen und die Unterstützung des EJPD bei den Sicherheitsmassnahmen im Luftverkehr bis Ende 2015 bewilligt. Der Sicherheitspolitische Bericht 2010 und der Bericht zum Postulat…»

07.09.2015, 20:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Bundesbeschluss über die Einsätze der Armee zur Unterstützung ziviler Behörden Arrêté fédéral concernant les engagements de l'armée en service d'appui en faveur des autorités civiles Detailberatung - Discussion par …»

Auszug

«Bundesbeschluss über die Einsätze der Armee zur Unterstützung ziviler Behörden Arrêté fédéral concernant les engagements de l'armée en service d'appui en faveur des autorités civiles Detailberatung - Discussion par article Titel und Ingress, Art. 1-4 Antrag der Kommission Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates Titre e…»

16.06.2015, 14:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Hier geht es um die Verlängerung der Einsätze der Armee zur Unterstützung der zivilen Behörden.»

Auszug

Hier geht es um die Verlängerung der Einsätze der Armee zur Unterstützung der zivilen Behörden. Grundsätzlich ist es so, dass Personen, die auf Konsulaten und Botschaften arbeiten, völkerrechtlich geschützt sind und dass der Bund dafür verantwortlich ist.

16.06.2015, 14:16 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 15 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 25.02.2015 Einsätze der Armee zur Unterstützung ziviler Behörden Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 25. Februar 2015 die Botschaft über die Einsätze der Armee zur Unterstützung der zivilen Behörden beim Schutz ausländischer Vertretungen (Amba Centro) und bei den Sicherheitsmassnahmen im Luftverkehr (Tiger) verabschiedet.123
    + 3 mehr
    • Die Assistenzdiensteinsätze sollen demnach in reduziertem Umfang bis maximal Ende 2018 verlängert werden.
    • Der Beschluss muss noch vom Parlament genehmigt werden.
    • Die Kantone sind noch nicht in der Lage, alle Angehörigen der Armee durch die Polizei und den Botschaftsschutz zu ersetzen.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SiK-N, SiK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Gesamtabstimmung abgelehnt: 127 Ja / 43 Nein.14
    + 3 mehr
    • Für die Mehrheit der Sicherheitspolitischen Kommission sei dies "zwar ärgerlich, aber unbestritten", sagte Walter Müller (FDP/SG).
    • "Wir haben gar keine andere Möglichkeit", sagte Verteidigungsminister Ueli Maurer.
    • Der Nationalrat am Dienstag beschlossen, den Assistenzdiensteinsatz ein letztes Mal zu verlängern.14
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 127 Ja / 43 Nein / 9 Enth.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Der Nationalrat am Dienstag beschlossen, den Assistenzdiensteinsatz ein letztes Mal zu verlängern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.024 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4
    Gesamtabstimmung — abgerufen 16.6.2015 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩