«Die Eintretensdebatte wird ohne Gegenantrag beschlossen. L'entrée en matière est décidée sans opposition **Bundesbeschluss über die Einsätze der Armee zur Unterstützung ziviler Behörden** Arrêté fédéral concernant les engagements de l'armée en service d'appui en faveur des autorités civiles **Detailberatung – Diskussion par article** Titel…»Automatisch übersetzt (Französisch)
«Nur kurz: Der Bund ist verantwortlich für die völkerrechtlich geschützten Personen und für deren Sicherheit.»
Auszug
Nur kurz: Der Bund ist verantwortlich für die völkerrechtlich geschützten Personen und für deren Sicherheit. Das sind Botschafter, Konsuln usw., die sich primär in Genf, in Bern und in Zürich befinden.
«Mit Bundesbeschluss vom 11. Dezember 2012 wurden die Einsätze der Armee zur Unterstützung der zivilen Behörden beim Schutz ausländischer Vertretungen und die Unterstützung des EJPD bei den Sicherheitsmassnahmen im …»
Auszug
«Mit Bundesbeschluss vom 11. Dezember 2012 wurden die Einsätze der Armee zur Unterstützung der zivilen Behörden beim Schutz ausländischer Vertretungen und die Unterstützung des EJPD bei den Sicherheitsmassnahmen im Luftverkehr bis Ende 2015 bewilligt. Der Sicherheitspolitische Bericht 2010 und der Bericht zum Postulat…»
«Bundesbeschluss über die Einsätze der Armee zur Unterstützung ziviler Behörden Arrêté fédéral concernant les engagements de l'armée en service d'appui en faveur des autorités civiles Detailberatung - Discussion par …»
Auszug
«Bundesbeschluss über die Einsätze der Armee zur Unterstützung ziviler Behörden Arrêté fédéral concernant les engagements de l'armée en service d'appui en faveur des autorités civiles Detailberatung - Discussion par article Titel und Ingress, Art. 1-4 Antrag der Kommission Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates Titre e…»
«Hier geht es um die Verlängerung der Einsätze der Armee zur Unterstützung der zivilen Behörden.»
Auszug
Hier geht es um die Verlängerung der Einsätze der Armee zur Unterstützung der zivilen Behörden. Grundsätzlich ist es so, dass Personen, die auf Konsulaten und Botschaften arbeiten, völkerrechtlich geschützt sind und dass der Bund dafür verantwortlich ist.
Amtliches Bulletin · 15 Wortmeldungen erfasst
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