Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start15.026 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 WEF 2016-2018 in Davos. Einsatz der Armee im Assistenzdienst

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement VBS.
  • Gegenstand: WEF 2016-2018 in Davos.
  • Einsatz der Armee im Assistenzdienst.
  • Ständerat 01.06.2015: Ständerat befürwortet Einsatz der Armee am WEF (sda) Die Armee soll weiterhin die zivilen Behörden am World Economic Forum (WEF) in Davos unterstützen.
  • Nationalrat 22.09.2015: WEF kann weiter auf Einsatz der Armee zählen (sda) Die Armee darf weiterhin die zivilen Behörden am World Economic Forum (WEF) in Davos unterstützen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Art. 2, 3 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil des Etats Angenommen - Adopté»

22.09.2015, 11:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Die beiden von der Minderheit aufgenommenen Anträge wurden bereits in der Kommission eingehend diskutiert.»

Auszug

Die beiden von der Minderheit aufgenommenen Anträge wurden bereits in der Kommission eingehend diskutiert. Die Kommission hat sie klar abgelehnt. Zum Antrag auf Verkleinerung des Anteils an Angehörigen der Armee: Es geht hier darum, eine Sicherheitsmarge einzubauen. Denn diese Leute sind ohnehin im WK.

22.09.2015, 11:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Bei Artikel 1 stellt die Minderheit Voruz fest, dass die Eidgenossenschaft bei den vorherigen Ausgaben des WEF jährlich maximal 3500 Militärangehörige für die Absicherung der Veranstaltung eingesetzt hat.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Bei Artikel 1 stellt die Minderheit Voruz fest, dass die Eidgenossenschaft bei den vorherigen Ausgaben des WEF jährlich maximal 3500 Militärangehörige für die Absicherung der Veranstaltung eingesetzt hat.

22.09.2015, 11:54 · Amtliches Bulletin · Video

«In der Kommissionssitzung hat Herr Bundesrat Maurer erklärt, dass das Weltwirtschaftsforum in Davos fast eine Routineangelegenheit sei.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

In der Kommissionssitzung hat Herr Bundesrat Maurer erklärt, dass das Weltwirtschaftsforum in Davos fast eine Routineangelegenheit sei.

22.09.2015, 11:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Bundesbeschluss über den Einsatz der Armee im Assistenzdienst zur Unterstützung des Kantons Graubünden bei den …»

Auszug

«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Bundesbeschluss über den Einsatz der Armee im Assistenzdienst zur Unterstützung des Kantons Graubünden bei den Sicherheitsmassnahmen im Rahmen der Jahrestreffen des World Economic Forum 2016-2018 in Davos und weitere Sicherheit…»

22.09.2015, 11:48 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 16 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 25.02.2015 Assistenzdiensteinsatz der Armee am WEF in Davos 2016 - 2018 Die Armee soll auch weiterhin die Jahrestreffen des WEF in Davos unterstützen.123
    + 3 mehr
    • Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung beschlossen, in den Jahren 2016 bis 2018 jeweils bis zu 5000 Armeeangehörige zur Unterstützung des Kantons Graubünden einzusetzen.
    • Der Beschluss muss vom Parlament genehmigt werden.
    • Die Armee soll den Kanton Graubünden auch in den Jahren 2016, 2017 und 2018 während des Jahrestreffens des WEF in Davos mit einem subsidiären Sicherungseinsatz unterstützen.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SiK-N, SiK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • WEF kann weiter auf Einsatz der Armee zählen (sda) Die Armee darf weiterhin die zivilen Behörden am World Economic Forum (WEF) in Davos unterstützen.14
    + 3 mehr
    • An bestehenden Finanzabkommen könne nicht gefeilscht werden, argumentierte die Kommission.
    • Der Antrag scheiterte mit 130 zu 49 Stimmen.
    • Nach dem Ständerat hat der Nationalrat am Dienstag einem Entwurf des Bundesrates zugestimmt.14
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat befürwortet Einsatz der Armee am WEF (sda) Die Armee soll weiterhin die zivilen Behörden am World Economic Forum (WEF) in Davos unterstützen.1
    + 3 mehr
    • Insgesamt könne mit Gesamtkosten von 28 Millionen Franken pro WEF gerechnet werden, sagte Isidor Baumann (CVP/UR) im Namen der vorberatenden Kommission.
    • Der Ständerat hat am Montag einen entsprechenden Entwurf des Bundesrates diskussionslos angenommen.
    • Nun muss noch der Nationalrat dem Beschluss zustimmen.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 132 Ja / 35 Nein / 13 Enth.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Nach dem Ständerat hat der Nationalrat am Dienstag einem Entwurf des Bundesrates zugestimmt.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.026 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4
    Nationalrat — Gesamtabstimmung — abgerufen 22.9.2015 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩