Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start15.028 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Mineralölsteuergesetz. Teilrevision

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EFD.
  • Gegenstand: Mineralölsteuergesetz.
  • Teilrevision.
  • Ständerat 16.12.2015: Ständerat will Pistenfahrzeuge von Mineralölsteuer befreien (sda) Pistenfahrzeuge sollen teilweise von der Mineralölsteuer befreit werden.
  • Ständerat 01.03.2016: Pistenfahrzeuge werden teilweise von der Mineralölsteuer befreit (sda) Pistenfahrzeuge werden teilweise von der Mineralölsteuer befreit.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Angenommen - Adopté Ziff. II Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Ch.»

Auszug

Angenommen - Adopté Ziff. II Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Ch. II Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil national Angenommen - Adopté

01.03.2016, 09:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Lösung, die Sie jetzt vorschlagen, indem Sie dem Nationalrat folgen, ist administrativ zweifellos wesentlich einfacher als das ursprünglich vom Bundesrat vorgeschlagene Modell.»

Auszug

Die Lösung, die Sie jetzt vorschlagen, indem Sie dem Nationalrat folgen, ist administrativ zweifellos wesentlich einfacher als das ursprünglich vom Bundesrat vorgeschlagene Modell. In diesem Modell hätte es noch die Prüfung der Fahrzeuge gebraucht, die im Einsatz sind.

01.03.2016, 09:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich denke, aufgrund des Entscheides des Ständerates in der vergangenen Session ist die Ausgangslage klar.»

Auszug

Ich denke, aufgrund des Entscheides des Ständerates in der vergangenen Session ist die Ausgangslage klar. Ich bitte Sie, der Kommission zu folgen.

01.03.2016, 09:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Detailberatung - Discussion par article Titel und Ingress, Ziff. I Einleitung; Art. 17 Abs. 1bis, 3 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Titre et préambule, ch.»

Auszug

Detailberatung - Discussion par article Titel und Ingress, Ziff. I Einleitung; Art. 17 Abs. 1bis, 3 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Titre et préambule, ch. I introduction; art. 17 al.

01.03.2016, 09:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit der Teilrevision des Mineralölsteuergesetzes sollen Pistenfahrzeuge teilweise von der Mineralölsteuer befreit werden.»

Auszug

Mit der Teilrevision des Mineralölsteuergesetzes sollen Pistenfahrzeuge teilweise von der Mineralölsteuer befreit werden. "Teilweise" heisst in diesem Fall, dass die Befreiung nur in dem Teil umzusetzen ist, in dem die Steuern für die Aufwendungen zugunsten des Strassenverkehrs bestimmt sind.

01.03.2016, 09:18 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 60 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 06.03.2015 Bundesrat verabschiedet Botschaft zur Teilrevision des Mineralölsteuergesetzes Der Bundesrat hat heute die Botschaft zur Teilrevision des Mineralölsteuergesetzes zuhanden des Parlaments verabschiedet.123
    + 3 mehr
    • Mit der vom Parlament überwiesenen Motion von Ständerat Isidor Baumann (12.4203) wurde der Bundesrat beauftragt, eine Änderung des Mineralölsteuergesetzes vorzuschlagen.
    • Dies, um Pistenfahrzeuge teilweise von der Mineralölsteuer zu befreien.
    • In den Grundzügen lehnt sich das neue Verfahren an bestehende Rückerstattungsverfahren im Mineralölsteuerbereich an.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in KVF-N, KVF-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.14
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.14
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Pistenfahrzeuge werden teilweise von der Mineralölsteuer befreit (sda) Pistenfahrzeuge werden teilweise von der Mineralölsteuer befreit.1
    + 3 mehr
    • Nach dem Nationalrat hat auch der Ständerat dieser Neuerung zugestimmt.
    • Das Parlament will damit den Bergtourismus unterstützen.
    • Die kleine Kammer hiess die Änderung des Mineralölsteuergesetzes am Dienstag oppositionslos gut.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 109 Ja / 66 Nein / 6 Enth.14
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 109 Ja / 66 Nein / 6 Enth.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.028 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3
    Mineralölsteuergesetz (MinöStG) — Bundesrat verabschiedet Botschaft
    ↩
  4. 4
    Nationalrat — Mineralölsteuergesetz (MinöStG) — abgerufen 18.3.2016 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩