Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start15.031 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Nationaler Innovationspark in der Schweiz. Ausgestaltung und Unterstützung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement WBF.
  • Gegenstand: Nationaler Innovationspark in der Schweiz.
  • Ausgestaltung und Unterstützung.
  • Nationalrat 09.06.2015: Bund soll nationalen Innovationspark unterstützen (sda) Der Nationalrat befürwortet die Pläne für einen nationalen Innovationspark.
  • Nationalrat 15.09.2015: Parlament gibt grünes Licht für Unterstützung von Innovationspark (sda) Der Bund kann den nationalen Innovationspark mit Bürgschaften und Bauland unterstützen.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Wir haben also, wie Sie gehört haben, eine Differenz mit dem Ständerat beim Projekt 1, Artikel 1, Absatz 4 zu klären.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wir haben also, wie Sie gehört haben, eine Differenz mit dem Ständerat beim Projekt 1, Artikel 1, Absatz 4 zu klären.

15.09.2015, 13:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Ständerat hat letzte Woche zwei Massnahmen zur Unterstützung des Schweizerischen Innovationsparks bewilligt: Er stimmte sowohl einer Bürgschaft für die Vorfinanzierung von Forschungsinfrastruktur als auch der Abgabe von Bauland zu.»

Auszug

Der Ständerat hat letzte Woche zwei Massnahmen zur Unterstützung des Schweizerischen Innovationsparks bewilligt: Er stimmte sowohl einer Bürgschaft für die Vorfinanzierung von Forschungsinfrastruktur als auch der Abgabe von Bauland zu.

15.09.2015, 13:13 · Amtliches Bulletin · Video

«Lieber Herr Nationalrat Binder, da, wo ich zuständig und mit grösster Überzeugung am Mitwirken bin, da dürfen Sie sehr wohl auch meine Emotionen spüren.»

Auszug

Lieber Herr Nationalrat Binder, da, wo ich zuständig und mit grösster Überzeugung am Mitwirken bin, da dürfen Sie sehr wohl auch meine Emotionen spüren.

15.09.2015, 13:12 · Amtliches Bulletin · Video

«Ja, Herr Bundesrat, es ehrt Sie natürlich, dass Sie sich mit solchem Enthusiasmus für diesen Innovationspark einsetzen.»

Auszug

Ja, Herr Bundesrat, es ehrt Sie natürlich, dass Sie sich mit solchem Enthusiasmus für diesen Innovationspark einsetzen. Meine Frage ist aber: Setzen Sie sich mit dem gleichen Enthusiasmus, mit gleicher Begeisterung und mit gleichem Engagement dann auch für die aviatische Seite des Geländes ein?

15.09.2015, 13:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich beginne mit der Antwort auf Ihre Frage zur Innovation, Herr Nationalrat Hurter.»

Auszug

Ich beginne mit der Antwort auf Ihre Frage zur Innovation, Herr Nationalrat Hurter. Ich habe eine eigene Definition für Innovation. Um Innovation handelt es sich immer dann, wenn jemand bezahlt - gemeint ist natürlich, für innovative Produkte, für innovative Dienstleistungen.

15.09.2015, 13:09 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 124 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 06.03.2015 Bundesrat überweist Botschaft zum Schweizerischen Innovationspark Der Bundesrat hat heute die Botschaft zur Ausgestaltung und Unterstützung des Schweizerischen Innovationsparks an das Parlament überwiesen.123
    + 2 mehr
    • Der Innovationspark soll dazu beitragen, die führende Rolle der Schweiz als Innovationsnation zu sichern und damit ihre Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten.
    • Ausgestaltung und Organisation sind flexibel genug, um eine dynamische Entwicklung des Innovationsparks zu ermöglichen.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in WBK-N, WBK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Gesamtabstimmung abgelehnt: 153 Ja / 38 Nein.14
    + 3 mehr
    • Sie könnten es aber erneut versuchen und später noch aufgenommen werden, sagte Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann.
    • Dem Rahmenkredit von 350 Millionen Franken für die Bürgschaften stimmte der Nationalrat mit 153 zu 38 Stimmen bei 1 Enthaltung zu, dem Beschluss über die Abgabe von Grundstücken mit 140 zu 34 Stimmen.
    • Er hat am Dienstag die gesetzlichen Grundlagen für die Unterstützung des Bundes gutgeheissen - gegen den Willen der SVP.14
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Auch der Ständerat sagt Ja zum nationalen Innovationspark (sda) Der Bund soll den nationalen Innovationspark unterstützen.1
    + 3 mehr
    • Nach dem Nationalrat hat sich auch der Ständerat dafür ausgesprochen.
    • Er möchte bei der Förderung aber weniger weit gehen als die grosse Kammer.
    • Zweitens sprach sich der Ständerat dafür aus, dass der Bund eigene Grundstücke für das Projekt zu marktüblichen Preisen im Baurecht abgeben kann.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 153 Ja / 38 Nein / 1 Enth.14
    + 3 mehr
    • Der Nationalrat schwenkte am Dienstag auf die Linie des Ständerats ein und brachte die Vorlage damit unter Dach und Fach.
    • Als Verliererin steht neben der Linken die Westschweiz da.
    • Bundesrat Johann Schneider-Ammann sprach von einem der zentralen Projekte der Legislatur.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Bundesrat Johann Schneider-Ammann sprach von einem der zentralen Projekte der Legislatur.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 5
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.031 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4
    Gesamtabstimmung — abgerufen 9.6.2015 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩
  5. 5↩