Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start15.039 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Immobilienbotschaft EFD 2015

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EFD.
  • Gegenstand: Immobilienbotschaft EFD 2015.
  • Nationalrat 24.09.2015: Nationalrat heisst 250 Millionen Franken für Bundesimmobilien gut (sda) Für den Bau, den Unterhalt und die Miete von zivilen Bundesbauten hat der Nationalrat wie vom Bundesrat beantragt 253,5 Millionen Franken gesprochen.
  • Ständerat 08.12.2015: Ständerat heisst 250 Millionen für Bundesimmobilien gut (sda) Der Ständerat hat am Dienstag für den Bau, den Unterhalt und die Miete von zivilen Bundesbauten 253,5 Millionen Franken gesprochen.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Bundesbeschluss über die Immobilien des EFD für das Jahr 2015 Arrêté fédéral concernant les immeubles du DFF pour l'année 2015 …»

Auszug

«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Bundesbeschluss über die Immobilien des EFD für das Jahr 2015 Arrêté fédéral concernant les immeubles du DFF pour l'année 2015 Detailberatung - Discussion par article Titel und Ingress, Art. 1-4 Antrag der Kommission Zustimmung…»

08.12.2015, 10:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Ständerat Germann hat umfassend über die Immobilienbotschaft informiert.»

Auszug

Ich muss nicht mehr viel beifügen. Herr Ständerat Germann hat umfassend über die Immobilienbotschaft informiert. Es geht eigentlich um zwei Teile: Der eine ist der Gesamtkredit "Zivile Bauten" mit drei Verpflichtungskrediten, der zweite ist der Gesamtkredit "Zumiete" mit zwei Verpflichtungskrediten.

08.12.2015, 10:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt mit der Immobilienbotschaft EFD 2015 Verpflichtungskredite im Umfang von insgesamt 253,5 Millionen Franken.»

Auszug

Der Bundesrat beantragt mit der Immobilienbotschaft EFD 2015 Verpflichtungskredite im Umfang von insgesamt 253,5 Millionen Franken. Als Vorbemerkung: Der Ständerat ist Zweitrat, der Nationalrat hat dem Geschäft zugestimmt.

08.12.2015, 10:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Art. 3, 4 Antrag der Kommission Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates Proposition de la commission Adhérer au projet du Conseil fédéral Angenommen - Adopté»

24.09.2015, 14:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Art. 2 Antrag der Mehrheit Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates Antrag der Minderheit (Schibli, Amaudruz, Grin, Miesch, Schwander) Abs. 1 ... sowie für den Rahmenkredit "Zivile Bundesverwaltung" gemäss Anhang wird ein …»

Auszug

«Art. 2 Antrag der Mehrheit Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates Antrag der Minderheit (Schibli, Amaudruz, Grin, Miesch, Schwander) Abs. 1 ... sowie für den Rahmenkredit "Zivile Bundesverwaltung" gemäss Anhang wird ein Gesamtkredit "Zivile Bauten" von 115,4 Millionen Franken bewilligt. Art. 2 Proposition de la majori…»

24.09.2015, 14:47 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 19 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 20.05.2015 Bundesrat beantragt 253,5 Millionen für zivile Bundesbauten Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung die Botschaft 2015 über die zivilen Immobilien verabschiedet.123
    + 3 mehr
    • Er beantragt darin beim Parlament einen Gesamtkredit "zivile Bauten" von 165,4 Millionen Franken sowie einen Gesamtkredit "Zumiete" von 88,1 Millionen Franken.
    • Im Gesamtkredit "zivile Bauten" sind der Kredit für den Neubau der Kanzlei und Residenz in Seoul von 15,4 Millionen Franken sowie zwei Rahmenkredite von insgesamt 150 Millionen Franken enthalten.
    • Gesamtkredit "zivile Bauten" Ein Verpflichtungskredit von 15,4 Millionen Franken ist für den Neubau der Kanzlei und Residenz in Seoul bestimmt.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in FK-N, FK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Nationalrat heisst 250 Millionen Franken für Bundesimmobilien gut (sda) Für den Bau, den Unterhalt und die Miete von zivilen Bundesbauten hat der Nationalrat wie vom Bundesrat beantragt 253,5 Millionen Franken gesprochen.14
    + 3 mehr
    • Zu diskutieren gab einzig der Rahmenkredit von 50 Millionen Franken für die geplanten Asyl-Bundeszentren.
    • Die SVP wiederholte ihre grundsätzliche Kritik am Asylwesen und verlangte, den Kredit zu streichen.
    • Die anderen Parteien betonten, der Entscheid für die Schaffung von Bundeszentren sei bereits gefasst, nun müsse auch der Kredit dafür genehmigt werden.14
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat heisst 250 Millionen für Bundesimmobilien gut (sda) Der Ständerat hat am Dienstag für den Bau, den Unterhalt und die Miete von zivilen Bundesbauten 253,5 Millionen Franken gesprochen.1
    + 3 mehr
    • Er genehmigte die Immobilienbotschaft für das Jahr 2015 als Zweitrat oppositionslos.
    • Die einzelnen Kredite, die der Bundesrat beantragte, waren unbestritten.
    • Den grössten Brocken bildet ein Rahmenkredit von 100 Millionen Franken, mit dem unter anderem Neu- und Umbauten sowie der Unterhalt von Gebäuden der Bundesverwaltung finanziert werden sollen.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 175 Ja / 0 Nein / 2 Enth.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Die anderen Parteien betonten, der Entscheid für die Schaffung von Bundeszentren sei bereits gefasst, nun müsse auch der Kredit dafür genehmigt werden.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.039 — abgerufen 18.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4
    Nationalrat — Gesamtabstimmung — abgerufen 24.9.2015 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩