Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start15.046 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Internationaler automatischer Informationsaustausch im Steuerbereich. Bundesgesetz

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EFD.
  • Gegenstand: Internationaler automatischer Informationsaustausch im Steuerbereich.
  • Bundesgesetz.
  • Ständerat 02.12.2015: Bankgeheimnis - Beim automatischen Informationsaustausch bleiben Lücken (sda) Für ausländische Bankkunden soll das Bankgeheimnis bald nicht mehr gelten.
  • Ständerat 14.12.2015: Automatischer Informationsaustausch unter Dach und Fach (sda) Ausländische Bankkunden können sich nicht länger auf das Bankgeheimnis verlassen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich glaube, ich kann den gewünschten straffen Fahrplan einhalten.»

Auszug

Ich glaube, ich kann den gewünschten straffen Fahrplan einhalten. Wir hatten beim Geschäft 15.046 eine materiell bedeutende Differenz, indem sich der Ständerat für die AHV-Versichertennummer als Steueridentifikationsnummer ausgesprochen hatte; der Nationalrat wollte eine speziell generierte Nummer.

14.12.2015, 16:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich erkläre die Sitzung für eröffnet und begrüsse insbesondere Herrn Roberto Zanetti, der heute seinen Geburtstag feiert. Wir wünschen ihm daher einen schönen Tag! (Beifall) 2. Bundesgesetz über den internationalen automatischen Informationsaustausch in Steuerssachen…»Automatisch übersetzt (Französisch)

14.12.2015, 16:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie erinnern sich wahrscheinlich noch an die ersten Beratungen zu diesem Gesetzentwurf.»

Auszug

Sie erinnern sich wahrscheinlich noch an die ersten Beratungen zu diesem Gesetzentwurf. Da kam ein Einzelantrag ins Plenum, der relativ überraschend eine Mehrheit fand. Er verlangte, dass man mit dieser Vorlage noch eine Steueramnestie verbindet.

07.12.2015, 19:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Frau Bundesrätin Widmer-Schlumpf verzichtet auf ein Votum. Angenommen - Adopté Art. 14 Abs. 4 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Art. 14 al. 4 Proposition de la commission Adhérer à la …»

Auszug

«Frau Bundesrätin Widmer-Schlumpf verzichtet auf ein Votum. Angenommen - Adopté Art. 14 Abs. 4 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Art. 14 al. 4 Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil des Etats Angenommen - Adopté Art. 40 Z…»

07.12.2015, 19:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir sind hier beim Bundesgesetz zum automatischen Informationsaustausch.»

Auszug

Wir sind hier beim Bundesgesetz zum automatischen Informationsaustausch. Beim Artikel, der hier zur Debatte steht, stellt sich die Frage: Wollen wir eine spezielle Tax Identification Number, oder wollen wir dafür die AHV-Nummer verwenden?

07.12.2015, 19:13 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 128 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 05.06.2015 Bundesrat verabschiedet Botschaften zu den gesetzlichen Grundlagen für den automatischen Informationsaustausch Der Bundesrat hat heute dem Parlament die Botschaft über das multilaterale Übereinkommen des Europarats und der OECD über die gegenseitige Amtshilfe in Steuersachen sowie die Botschaft über die für die Umsetzung des Standards für den automatischen Informationsaustausch in Steuersachen (AIA) erforderlichen Gesetzesgrundlagen unterbreitet.123
    + 3 mehr
    • Die überwiegende Mehrheit der Kantone, der politischen Parteien und der interessierten Kreise stimmten den Vorlagen im Rahmen des Vernehmlassungsverfahrens zu.
    • Die erste Vorlage betrifft das Übereinkommen des Europarats und der OECD über die Amtshilfe in Steuersachen.
    • Dieses Übereinkommen, das von der Schweiz am 15. Oktober 2013 unterzeichnet worden ist, regelt die internationale Amtshilfe in Steuersachen.123
    📎 Quellen · 3
  2. Nationalrat — erste Lesung

    • Bankgeheimnis schützt ausländische Kunden nicht mehr (sda) Ausländische Kunden können nicht mehr auf die Verschwiegenheit der Schweizer Banken zählen.16
    + 3 mehr
    • Bis auf eine letzte technische Differenz hat der Nationalrat die Vorlage zum automatischen Informationsaustausch am Montag bereinigt.
    • Auf eine zusätzliche Steueramnestie verzichtet er.
    • Auf Antrag von Fabio Regazzi (CVP/TI) hatte sich der Nationalrat letzten Herbst überraschend für eine Ausweitung der geltenden Regelung ausgesprochen: Die Amnestie sollte während zweier Jahre gelten.16
    📎 Quellen · 2
  3. Ständerat — Beratung

    • Automatischer Informationsaustausch unter Dach und Fach (sda) Ausländische Bankkunden können sich nicht länger auf das Bankgeheimnis verlassen.1
    + 3 mehr
    • Das Parlament hat den rechtlichen Grundlagen für den automatischen Informationsaustausch zugestimmt.
    • Der Ständerat räumte am Montag eine letzte kleine Differenz aus.
    • Das Geschäft ist damit bereit für die Schlussabstimmungen am Ende der Session.1
    📎 Quellen · 1
  4. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 111 Ja / 52 Nein / 3 Enth.16
    📎 Quellen · 1
  5. Schlussabstimmung

    • Auf Antrag von Fabio Regazzi (CVP/TI) hatte sich der Nationalrat letzten Herbst überraschend für eine Ausweitung der geltenden Regelung ausgesprochen: Die Amnestie sollte während zweier Jahre gelten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Zusammenfassung Botschaft / Bericht

Medienmitteilung

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Wer & was dazugehört

Quellen 8
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.046 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩
  5. 5↩
  6. 6↩
  7. 7↩
  8. 8↩