Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start15.058 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Elementarschadenversicherung durch private Versicherungsunternehmen. Abkommen mit dem Fürstentum Liechtenstein

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EFD.
  • Gegenstand: Elementarschadenversicherung durch private Versicherungsunternehmen.
  • Abkommen mit dem Fürstentum Liechtenstein.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Bundesbeschluss über die Genehmigung des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum …»

Auszug

«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Bundesbeschluss über die Genehmigung des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein betreffend die durch private Versicherungsunternehmen betriebene Elementarschadenversicherung Ar…»

01.03.2016, 09:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Auch dieses Geschäft ist nicht von grosser politischer Brisanz, es ist eine Regularisierung der bestehenden Praxis, um für Schweizer Versicherer Rechtssicherheit und Transparenz im grenzüberschreitenden …»

Auszug

«Auch dieses Geschäft ist nicht von grosser politischer Brisanz, es ist eine Regularisierung der bestehenden Praxis, um für Schweizer Versicherer Rechtssicherheit und Transparenz im grenzüberschreitenden Versicherungsgeschäft mit Liechtenstein zu schaffen. Es soll also das festgeschrieben werden, was wir in der Praxis…»

01.03.2016, 09:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Verhältnis zwischen der Schweiz und Liechtenstein im grenzüberschreitenden Versicherungsgeschäft ist grundsätzlich im Direktversicherungsabkommen vom 19. Dezember 1996 geregelt.»

Auszug

Das Verhältnis zwischen der Schweiz und Liechtenstein im grenzüberschreitenden Versicherungsgeschäft ist grundsätzlich im Direktversicherungsabkommen vom 19. Dezember 1996 geregelt.

01.03.2016, 09:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Bundesbeschluss über die Genehmigung des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum …»

Auszug

«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Bundesbeschluss über die Genehmigung des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein betreffend die durch private Versicherungsunternehmen betriebene Elementarschadenversicherung Ar…»

17.12.2015, 10:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Das ist ein völlig unbestrittenes Abkommen, weshalb ich mich sehr kurz fassen kann.»

Auszug

Das ist ein völlig unbestrittenes Abkommen, weshalb ich mich sehr kurz fassen kann. Sie haben es gehört: Der Anwendungsbereich ist eingeschränkt, es geht nur um Fahrhabe und Gebäude. Das Abkommen entspricht dem, was wir heute in der Praxis haben, und ist nichts anderes als eine schriftliche Umsetzung dieser Praxis.

17.12.2015, 10:02 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 02.09.2015 Bundesrat verabschiedet Botschaft zum Abkommen über die Elementarschadenversicherung mit Liechtenstein Der Bundesrat hat heute dem Parlament die Botschaft über das mit Liechtenstein unterzeichnete Abkommen über die durch private Versicherungsunternehmen betriebene Elementarschadenversicherung (ESV-Abkommen) unterbreitet.123
    + 3 mehr
    • Das Abkommen erhöht die Rechtssicherheit und die Transparenz im grenzüberschreitenden Versicherungsgeschäft.
    • Das Verhältnis zwischen der Schweiz und Liechtenstein im grenzüberschreitenden Versicherungsgeschäft ist grundsätzlich im Direktversicherungsabkommen vom 19. Dezember 1996 geregelt.
    • Elementarschäden sind Schäden, die durch Naturereignisse verursacht werden.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in UREK-N, UREK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.14
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.14
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 174 Ja / 0 Nein / 0 Enth.14
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 174 Ja / 0 Nein / 0 Enth.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Zusammenfassung Botschaft / Bericht

Medienmitteilung

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Bundesblatt

Verfahren bei Erlassentwürfen

Abstimmungen NR

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Wer & was dazugehört

Quellen 5
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.058 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩
  5. 5↩