
← Start15.1073 · AnfrageKurze schriftliche Frage an den Bundesrat.
📋 Schwerkranke in schweizerischen Gefängnissen
Erledigt
Eingereicht vonAndreas Gross
AGSP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Andreas Gross
AGSP
ZHZürich reicht Anfrage ein.
- Im Zusammenhang mit einem Bericht über Schwerkranke in den Gefängnissen Europas, den ich für die Parlamentarische Versammlung des Europarates zu verfassen habe, ersuche ich den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Im Zusammenhang mit einem Bericht über Schwerkranke in den Gefängnissen Europas, den ich für die Parlamentarische Versammlung des Europarates zu verfassen habe, ersuche ich den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:1
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- Wie viele schwerkranke Menschen sitzen in schweizerischen Gefängnissen und besonderen Abteilungen von diesen?
- Welche Möglichkeiten gibt es in der Schweiz, dass todkranke Gefängnisinsassen aus dem Gefängnis entlassen, ihre Strafen ausgesetzt oder ganz erlassen werden können, sodass sicher ist, dass sie nicht im Gefängnis sterben müssen?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Bezüglich der ersten Frage wurde bei den drei Strafvollzugskonkordaten eine Umfrage durchgeführt.1
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- Gemäss den eingegangenen Rückmeldungen muss schweizweit mit zwanzig bis dreissig Gefangenen gerechnet werden, welche als schwerkrank zu bezeichnen sind.
- Als schwerkrank wurde für diese Umfrage eine Person mit massiv reduzierter Lebenserwartung definiert.
- Nach dem Schweizerischen Strafgesetzbuch (StGB) darf von den für den Vollzug geltenden Regeln zugunsten des Gefangenen abgewichen werden, wenn der Gesundheitszustand des Gefangenen dies erfordert (Art. 80 Abs. 1 Bst. a StGB).
- Artikel 80 Absatz 2 StGB ermöglicht den Vollzug der Freiheitsstrafe auch in einer "anderen geeigneten Einrichtung", worunter neben Spitälern und medizinischen Rehabilitationseinrichtungen aller Art auch Heime für Behinderte, Invalide oder Betagte zu verstehen sind.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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