Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start15.301 · StandesinitiativeEin Kanton schlägt dem Bund ein neues Gesetz oder eine Änderung vor.

📋 Zusätzliche Aufstockung des Grenzwachtkorps und angemessene Verteilung der Ressourcen auf die Regionen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Basel-Landschaft reicht Standesinitiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung reicht der Kanton Basel-Landschaft folgende Standesinitiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Sie erkennen anhand der Geschäftsnummer, dass diese Standesinitiative aus einer Phase stammt, als die Situation an der Grenze relativ angespannt war.»

Auszug

Sie erkennen anhand der Geschäftsnummer, dass diese Standesinitiative aus einer Phase stammt, als die Situation an der Grenze relativ angespannt war.

16.12.2020, 12:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt mit 11 zu 0 Stimmen bei 1 Enthaltung, dem Beschluss des Nationalrates zuzustimmen und die Initiative abzuschreiben.»

16.12.2020, 12:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Am 10. August letzten Jahres hat sich die Sicherheitspolitische Kommission zu mehreren Punkten im Zusammenhang mit Zoll und Grenzwacht versammelt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Am 10. August letzten Jahres hat sich die Sicherheitspolitische Kommission zu mehreren Punkten im Zusammenhang mit Zoll und Grenzwacht versammelt. Uns wurden Informationen zur Grenzssicherheit, insbesondere zur besonderen Situation aufgrund von Covid-19, gegeben.

25.09.2020, 11:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Ihre Sicherheitspolitische Kommission hat an ihrer Sitzung vom 10./11. August 2020 die vom Kanton Basel-Landschaft am 15. Januar 2015 eingereichte Standesinitiative erneut behandelt.»

Auszug

Ihre Sicherheitspolitische Kommission hat an ihrer Sitzung vom 10./11. August 2020 die vom Kanton Basel-Landschaft am 15. Januar 2015 eingereichte Standesinitiative erneut behandelt.

25.09.2020, 11:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Grenzwachtkorps muss seine Kernaufgaben mit genügend Personal in allen Regionen wahrnehmen können.»

Auszug

Das Grenzwachtkorps muss seine Kernaufgaben mit genügend Personal in allen Regionen wahrnehmen können. Da sind wir uns eigentlich einig. Aber wenn es dann um mehr als Lippenbekenntnisse geht, vielmehr darum, genügend Personal zu bewilligen, dann kehren wir meistens kurz vor der Ziellinie wieder um.

25.09.2020, 11:12 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 50 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung reicht der Kanton Basel-Landschaft folgende Standesinitiative ein:1
    + 1 mehr
    • Die Bundesbehörden werden dringend ersucht, das Grenzwachtkorps an allen Standorten personell so auszustatten, dass es seine Aufgaben nach Massgabe der jeweils bestehenden Sicherheitssituation in guter Qualität und entsprechend den Sicherheitsbedürfnissen der Bevölkerung wahrnehmen kann.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.301 — abgerufen 19.11.2026 — Kt. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 25.9.2020 — Herbstsession 2020 · 120:69 (4 Enth.)
    ↩