Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Roberto ZanettiSOSolothurn reicht Dringliche Interpellation ein.
  • Unlängst war der Presse zu entnehmen, dass die Rückerstattung der KEV an stromintensive Unternehmen gemäss Artikel 15bbis Energiegesetz (SR 730.0) lediglich im Jahresrhythmus und mit beträchtlicher Verzögerung erfolgt.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Solche Situationen sind für uns und für die Bundesverwaltung auch immer ein Anlass, um Abläufe zu hinterfragen und Optimierungen anzudenken, ohne das Gesetz ändern zu müssen.»

Auszug

Ich freue mich natürlich über das Lob, das hört der Bundesrat ja nicht jeden Tag. Solche Situationen sind für uns und für die Bundesverwaltung auch immer ein Anlass, um Abläufe zu hinterfragen und Optimierungen anzudenken, ohne das Gesetz ändern zu müssen.

18.03.2015, 11:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Eigentlich will ich gar keine grosse Debatte vom Zaun reissen, sondern einfach meine Befriedigung in ein paar warme Worte fassen.»

Auszug

Eigentlich will ich gar keine grosse Debatte vom Zaun reissen, sondern einfach meine Befriedigung in ein paar warme Worte fassen. Ich bin von der Antwort des Bundesrates nicht bloss befriedigt, sondern ausserordentlich befriedigt - und das meine ich jetzt wirklich ganz ernst. Wir erleben schwierige Zeiten.

18.03.2015, 11:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Urheber der Interpellation hat sich mit der schriftlichen Antwort des Bundesrates zufriedengegeben und wünscht die Eröffnung der Diskussion. – So beschlossen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

18.03.2015, 11:03 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Unlängst war der Presse zu entnehmen, dass die Rückerstattung der KEV an stromintensive Unternehmen gemäss Artikel 15bbis Energiegesetz (SR 730.0) lediglich im Jahresrhythmus und mit beträchtlicher Verzögerung erfolgt.1
    + 4 mehr
    • In der entsprechenden Berichterstattung war von einer Rückzahlung der gesetzlich geschuldeten Gelder einmal jährlich im Oktober des Folgejahres die Rede.
    • Mit dem Frankenschock vom 15. Januar 2015 sind viele stromintensive Unternehmen zusätzlich in arge Schwierigkeiten geraten: Preise und Margen sind gesenkt, Arbeitszeiten bei gleichbleibendem Lohn erhöht und Löhne angepasst worden.
    • Aufgrund zum Teil dramatischer Liquiditätsengpässe mussten Investitionsstopps verhängt werden.
    • In diesem Zusammenhang bitten wir den Bundesrat um Beantwortung folgender Fragen:1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Aufgrund der Erhöhung des Zuschlags auf die Übertragungskosten der Hochspannungsnetze gemäss Artikel 15b des Energiegesetzes vom 26. Juni 1998 (EnG; SR 730.01) per 1. Januar 2015 entstand das Bedürfnis, dass der Zuschlag den stromintensiven Endverbrauchern in kürzeren Abständen zurückerstattet wird.1
    + 4 mehr
    • Eine entsprechende Anpassung der Energieverordnung vom 7. Dezember 1998 (EnV; SR 730.01) war bereits vor Bekanntgabe des Entscheids der Schweizerischen Nationalbank von Mitte Januar 2015 zur Aufhebung des Mindestkurses gegenüber dem Euro geplant.
    • Im Rahmen der Anhörung, die vom 18. November 2014 bis zum 6. Februar 2015 dauerte, wurde die quartalsweise Rückerstattung des Netzzuschlags vorgeschlagen.
    • Damit kann die Liquidität der betroffenen Unternehmen verbessert werden.
    • Vor dem Hintergrund der bereits laufenden Arbeiten beantwortet der Bundesrat die Fragen wie folgt:1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3014 — abgerufen 19.11.2026 — D.Ip. · Erledigt
    ↩