«Der Bundesrat empfiehlt Ihnen ebenfalls, diese Motion abzulehnen.»
Auszug
Der Bundesrat empfiehlt Ihnen ebenfalls, diese Motion abzulehnen. Wir bewegen uns hier im Bereich des NFA, also in einem sehr sensiblen Bereich. Das haben die Vergangenheit und die Diskussionen, die geführt wurden, gezeigt. Es geht um das Verhältnis zwischen Bund und Kantonen.
«Ich hatte drei Argumente, aber es sind genau dieselben, die Herr Levrat gerade dargelegt hat.»Automatisch übersetzt (Französisch)
Auszug
Ich hatte drei Argumente, aber es sind genau dieselben, die Herr Levrat gerade dargelegt hat. Ich kann mich daher nur seiner Weisheit beugen. Ich lade Sie, wie er, dazu ein, diese Motion abzulehnen, und verzichte darauf, mich länger auszudrücken.
«Es sind Erklärungen, die an der Konferenz der kantonalen Finanzdirektorinnen und -direktoren (KFDK) ausgetauscht, diskutiert und analysiert werden müssen – und nicht im Ständerat.»Automatisch übersetzt (Französisch)
Auszug
Ich glaube, die Erklärungen von Herrn Hegglin zeigen sehr gut, worin das Problem besteht. Es sind Erklärungen, die an der Konferenz der kantonalen Finanzdirektorinnen und -direktoren (KFDK) ausgetauscht, diskutiert und analysiert werden müssen – und nicht im Ständerat.
«Ich empfehle Ihnen, den Beschlüssen des Erstrates zu folgen und die Motion anzunehmen.»
Auszug
Ich empfehle Ihnen, den Beschlüssen des Erstrates zu folgen und die Motion anzunehmen. Ich begründe dies wie folgt. Beim vorliegenden Vorstoss geht es um eine rein formelle Frage. Sie hat keinen materiellen Inhalt.
«Die Motion will den Bundesrat beauftragen, dafür zu sorgen, dass das Parlament im Rahmen der Behandlung des vierjährlichen Wirksamkeitsberichtes zum Finanz- und Lastenausgleichsgesetz Änderungen am entsprechenden …»
Auszug
«Die Motion will den Bundesrat beauftragen, dafür zu sorgen, dass das Parlament im Rahmen der Behandlung des vierjährlichen Wirksamkeitsberichtes zum Finanz- und Lastenausgleichsgesetz Änderungen am entsprechenden Bundesgesetz vornehmen kann. Ihre Finanzkommission beantragt mit 10 zu 1 Stimmen bei 1 Enthaltung, die Mot…»
Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

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