Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start15.304 · StandesinitiativeEin Kanton schlägt dem Bund ein neues Gesetz oder eine Änderung vor.

📋 Stopp den Chlortransporten zum Schutz der Bevölkerung und zum Bau von Wohnungen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Genf reicht Standesinitiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung reicht der Kanton Genf folgende Standesinitiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommissi…»

16.03.2017, 19:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Initiative wird keine Folge gegeben. Es wird auf die Initiative nicht eingetreten.»Automatisch übersetzt (Französisch)

13.12.2016, 13:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte der Kommission sowie allen am Dossier beteiligten Akteuren für ihre Arbeit gratulieren.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich möchte der Kommission sowie allen am Dossier beteiligten Akteuren für ihre Arbeit gratulieren. Unser Rat hat sich auf dieses Thema stark und vehement eingelassen. Unser Rat und die Mitglieder der Kommission haben mehr als korrekte Arbeit geleistet.

13.12.2016, 13:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Dieses Dossier hat unsere Kommission viermal beschäftigt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Dieses Dossier hat unsere Kommission viermal beschäftigt. Und – zwischen den Zeilen gesagt – ich präzisiere, dass wir die reguläre Bearbeitungsfrist für diese Initiative überschritten haben, und ich werde Ihnen erklären, warum.

13.12.2016, 13:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt einstimmig, der Initiative keine Folge zu geben.»

13.12.2016, 13:49 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung reicht der Kanton Genf folgende Standesinitiative ein:1
    + 2 mehr
    • Die Bundesversammlung wird aufgefordert:
    • einen Rechtsrahmen für das Verbot des Transports grosser Mengen von Chlor auszuarbeiten; und1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.304 — abgerufen 19.11.2026 — Kt. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 16.3.2017 — Frühjahrssession 2017 · 118:50 (10 Enth.)
    ↩