
← Start15.3043 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Tabakproduktegesetz und neue Produkte. Bessere Ausstattung der Eidgenössischen Kommission für Tabakprävention
Erledigt
Eingereicht vonCéline Amaudruz
CASVP
GEGenf
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Céline Amaudruz
CASVP
GEGenf reicht Interpellation ein.
- Die für die Amtsperiode 2012-2015 gewählte Eidgenössische Kommission für Tabakprävention (EKTP) wird eine Erneuerung in einem speziellen Kontext erfahren: Das Parlament wird über ein neues Tabakproduktegesetz verhandeln.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Die für die Amtsperiode 2012-2015 gewählte Eidgenössische Kommission für Tabakprävention (EKTP) wird eine Erneuerung in einem speziellen Kontext erfahren: Das Parlament wird über ein neues Tabakproduktegesetz verhandeln.1
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- Dabei geht es um eine gesetzliche Grundlage nicht nur für traditionelle Tabakprodukte, sondern auch für neue Produkte mit oder ohne Tabak (z. B. elektronische Zigaretten mit Nikotin und Produkte mit Tabakerhitzung).
- Wie der Bundesrat in seinem Bericht unterstreicht, ist sich ein Teil der Fachleute bereits darin einig, dass einige dieser neuen Produkte das Potenzial haben, Gesundheitsrisiken zu reduzieren.
- Gemäss Artikel 57d des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes muss die EKTP anlässlich der Gesamterneuerungswahlen auf ihre Aufgaben und ihre Zusammensetzung hin überprüft werden.
- Das wäre für den Bundesrat die Gelegenheit, diese ausserparlamentarische Kommission mit den notwendigen Kompetenzen auszustatten.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die Eidgenössische Kommission für Tabakprävention (EKTP) berät als ausserparlamentarische Kommission nach Artikel 57a Absatz 1 des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes (SR 172.010) den Bundesrat und die Bundesverwaltung im Bereich der Tabakprävention.1
+ 4 mehr
- Sie hat dabei besonderes Fachwissen einzubringen, welches in der Bundesverwaltung nicht vorhanden ist.
- In die EKTP werden demzufolge Personen gewählt, welche eine bestmögliche fachliche Beratung des Bundesrates in der Tabakpräventionspolitik gewährleisten können.
- Diese Kompetenzen werden bei jeder Wahl von neuen Mitgliedern (Ergänzungs- und Gesamterneuerungswahlen) überprüft.
- Die aktuell gewählten Mitglieder der EKTP verfügen über Kenntnisse aus den Bereichen Medizin, Forschung, Gesundheitsökonomie, Sport und Prävention und verfügen mit dieser Themenbreite bereits jetzt über die Kompetenzen, um den Bundesrat zu neueren Produkten wie E-Zigaretten zu beraten.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
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