Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Die Motion Schwaab ist zurückgezogen worden. Zurückgezogen – Retiré [SEITE 234]»Automatisch übersetzt (Französisch)

07.03.2017, 12:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bin mit Ihnen einverstanden, dass wir Transparenz herstellen müssen und das auch können.»

Auszug

Herr Nationalrat Schwaab, wenn ich Sie richtig verstanden habe, haben Sie Ihren Vorstoss zurückgezogen. Ich bin mit Ihnen einverstanden, dass wir Transparenz herstellen müssen und das auch können.

07.03.2017, 12:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Man sagt über die Daten, insbesondere über persönliche Daten, dass sie das schwarze Gold des 21. Jahrhunderts seien.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Man sagt über die Daten, insbesondere über persönliche Daten, dass sie das schwarze Gold des 21. Jahrhunderts seien. Man sagt, es sei eine digitale Rohstoffquelle.

07.03.2017, 12:26 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, die Preisbekanntgabeverordnung (PBV) wie folgt abzuändern:1
    + 4 mehr
    • Die PBV soll auch für alle gratis angebotenen Güter und Dienstleistungen gelten, bei deren Nutzung Personendaten erhoben werden.
    • Werden Güter oder Dienstleistungen gratis angeboten, bei deren Nutzung Personendaten erhoben werden, so soll neu unmissverständlich auf diese Datenerhebung hingewiesen werden, und die Bestimmungen zur Bekanntgabe von Preisen, zur Anschrift und zur Werbung sollen gemäss den Artikeln 7ff., 10ff.
    • PBV eingehalten werden.
    • Insbesondere muss die Tatsache, dass Personendaten erhoben werden, ebenso klar angegeben werden wie die Unentgeltlichkeit des Guts oder der Dienstleistung.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat zwar Verständnis für das Anliegen der Motion, wonach bei als "gratis" angepriesenen Produkten oder Dienstleistungen die Anbieter deutlich darauf hinweisen sollen, falls sie gleichzeitig Personendaten sammeln.
    • Allerdings ist die Preisbekanntgabeverordnung für dieses Anliegen das falsche Gefäss.
    • Die Preisbekanntgabeverordnung (PBV) stützt sich auf das Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), welches die Pflicht zur Preisbekanntgabe für Kaufangebote an Konsumentinnen und Konsumenten statuiert.
    • Gemäss UWG ist eine irreführende Preisbekanntgabe unzulässig.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3044 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩