Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Ich stelle dem Bundesrat folgende Fragen:1
    + 2 mehr
    • Kann er bestätigen, dass die in der Begründung erwähnten Vorschläge zur Debatte standen?
    • Könnten diese Vorschläge möglicherweise in das Schlussabkommen aufgenommen werden?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Verhandlungen zum Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (Trade in Services Agreement - Tisa) beinhalten diverse Vorschläge zu verschiedensten Themen, einschliesslich zum Themenkreis IKT (Informations- und Kommunikationstechnologien).1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat kommentiert von unbekannter Seite an die Öffentlichkeit gebrachtes Textmaterial und dessen Authentizität grundsätzlich nicht.
    • Unabhängig von deren Herkunft und Aktualität erinnert der Bundesrat daran, dass im Tisa-Prozess - wie in anderen ähnlichen Verhandlungen - die eingebrachten Textvorschläge der Verhandlungsdynamik und einem regen Abänderungs- und Verwerfungsprozess einer Gruppe von über 20 Verhandlungsparteien unterliegen.
    • Deshalb wäre im aktuellen Stadium der Tisa-Verhandlungen jegliche Prognose allfälliger Verhandlungsresultate und deren Auswirkungen spekulativ.
    • Der Bereich IKT ist eng mit den Themen Datenschutz und Privatsphäre verknüpft.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3045 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩