
← Start15.3047 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Swissleaks. Wie lässt sich die Aufsicht stärken?
Erledigt
Eingereicht vonAda Marra
AMSP
VDWaadt
Mitunterzeichnende (14)
- Corrado Pardini
CPSP
BEBern
- Ursula Schneider Schüttel
USSP
FRFreiburg
- Maria Bernasconi
MBSP
GEGenf
- Carlo Sommaruga
CSSP
GEGenf
- Manuel Tornare
MTSP
GEGenf
- Pierre-Alain Fridez
PFSP
JUJura
- Jacques-André Maire
JMSP
NENeuenburg
- Barbara Gysi
BGSP
SGSt. Gallen
- Martina Munz
MMSP
SHSchaffhausen
- Marina Carobbio Guscetti
MCSP
TITessin
- Cesla Amarelle
CASP
VDWaadt
- Ada Marra
AMSP
VDWaadt
- Eric Voruz
EVSP
VDWaadt
- Martin Naef
MNSP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Ada Marra
AMSP
VDWaadt reicht Interpellation ein.
- Aufgrund der Swissleaks-Affäre, eines der grössten Skandale für die Schweiz, werden die Rolle und die Kompetenzen der Finma infrage gestellt.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Aufgrund der Swissleaks-Affäre, eines der grössten Skandale für die Schweiz, werden die Rolle und die Kompetenzen der Finma infrage gestellt.1
+ 4 mehr
- Gemäss dem Bundesgesetz über die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht (Finmag) können die Aufsichtsbehörden ihre Verfahren nach eigenem Ermessen organisieren.
- Dies wirft einige Fragen auf:
- Warum ist die Informationspraxis der Finma derart restriktiv?
- Ist das Finmag zu restriktiv formuliert, oder gibt es dafür andere Gründe?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Gemäss Finanzmarktaufsichtsgesetz (Art. 22 Finmag) informiert die Finma mindestens jährlich über ihre Aufsichtstätigkeit und Aufsichtspraxis, kommuniziert indes nicht über einzelne Verfahren, es sei denn, es bestehe dafür ein besonderes aufsichtsrechtliches Interesse.1
+ 4 mehr
- Dabei ist auch den Persönlichkeitsrechten der Beaufsichtigten Rechnung zu tragen.
- Das Gesetz auferlegt der Finma somit Informationspflichten, setzt diesbezüglich aber auch Grenzen und gewährt der Behörde einen Ermessensspielraum in Bezug auf die Kommunikation.
- Diesen Ermessensspielraum hat die Finma in ihren Leitlinien zur Kommunikation von Oktober 2014 ausgelotet.
- Im Februar 2015 veröffentlichte sie erstmals einen Enforcementbericht.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
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