Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Ada MarraVDWaadt reicht Interpellation ein.
  • Aufgrund der Swissleaks-Affäre, eines der grössten Skandale für die Schweiz, werden die Rolle und die Kompetenzen der Finma infrage gestellt.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Aufgrund der Swissleaks-Affäre, eines der grössten Skandale für die Schweiz, werden die Rolle und die Kompetenzen der Finma infrage gestellt.1
    + 4 mehr
    • Gemäss dem Bundesgesetz über die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht (Finmag) können die Aufsichtsbehörden ihre Verfahren nach eigenem Ermessen organisieren.
    • Dies wirft einige Fragen auf:
    • Warum ist die Informationspraxis der Finma derart restriktiv?
    • Ist das Finmag zu restriktiv formuliert, oder gibt es dafür andere Gründe?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Gemäss Finanzmarktaufsichtsgesetz (Art. 22 Finmag) informiert die Finma mindestens jährlich über ihre Aufsichtstätigkeit und Aufsichtspraxis, kommuniziert indes nicht über einzelne Verfahren, es sei denn, es bestehe dafür ein besonderes aufsichtsrechtliches Interesse.1
    + 4 mehr
    • Dabei ist auch den Persönlichkeitsrechten der Beaufsichtigten Rechnung zu tragen.
    • Das Gesetz auferlegt der Finma somit Informationspflichten, setzt diesbezüglich aber auch Grenzen und gewährt der Behörde einen Ermessensspielraum in Bezug auf die Kommunikation.
    • Diesen Ermessensspielraum hat die Finma in ihren Leitlinien zur Kommunikation von Oktober 2014 ausgelotet.
    • Im Februar 2015 veröffentlichte sie erstmals einen Enforcementbericht.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3047 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩