Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Max Chopard-AcklinAGAargau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert, alle Exporte von Kriegsmaterial und von besonderen militärischen Gütern aus der Schweiz in die Konfliktländer Russland und Ukraine, einschliesslich der früher bewilligten, bis zur Befriedung zu unterbinden.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, alle Exporte von Kriegsmaterial und von besonderen militärischen Gütern aus der Schweiz in die Konfliktländer Russland und Ukraine, einschliesslich der früher bewilligten, bis zur Befriedung zu unterbinden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Vor dem Hintergrund der Entwicklungen in Kiew werden nach der Ukraine seit Februar 2014 keine Kriegsmaterialausfuhren mehr bewilligt.
    • Die letzte Bewilligungserteilung gestützt auf das Kriegsmaterialgesetz erfolgte am 13. Dezember 2013, die letzte Ausfuhr im Januar 2014.
    • Sie betraf die Lieferung von Munition im Wert von knapp 11 000 Franken an die ukrainische Armee.
    • Seit Anfang März 2014 werden keine Kriegsmaterialausfuhren nach Russland mehr bewilligt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3095 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩