Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Philipp HadornSOSolothurn reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, den Wirksamkeitsbericht zum nationalen Finanzausgleich zu ergänzen mit den direkten und indirekten Folgen auf die konkreten Leistungen für die Einwohnerinnen und Einwohner, erbracht durch den Kanton oder die Gemeinde.1

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📡 Stimmen & Zitate2

«Die Philosophie des schweizerischen Föderalismus ist eigentlich die, dass jeder Kanton seine Leistungen selbst bestimmt.»

Auszug

Die Philosophie des schweizerischen Föderalismus ist eigentlich die, dass jeder Kanton seine Leistungen selbst bestimmt. Diese Leistungen sind unterschiedlich, weil man unterschiedliche Bedürfnisse und Rahmenbedingungen hat. Je nachdem, welche Leistungen gefordert werden, werden auch entsprechende Steuern erhoben.

27.02.2017, 18:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Der neue Finanzausgleich (NFA) ist zugegebenermassen eines der komplizierteren Geschäfte, die wir hier immer wieder diskutieren dürfen und müssen.»

Auszug

Der neue Finanzausgleich (NFA) ist zugegebenermassen eines der komplizierteren Geschäfte, die wir hier immer wieder diskutieren dürfen und müssen. Die Interessenlagen sind unterschiedlich, und das wird auch in Zukunft immer wieder zu Diskussionen führen.

27.02.2017, 18:54 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, den Wirksamkeitsbericht zum nationalen Finanzausgleich zu ergänzen mit den direkten und indirekten Folgen auf die konkreten Leistungen für die Einwohnerinnen und Einwohner, erbracht durch den Kanton oder die Gemeinde.1
    + 2 mehr
    • Es gilt, Standards zu entwickeln, welche die öffentlichen Leistungen qualitativ und quantitativ für Bewohnerinnen und Bewohner bemessen und beurteilen lassen.
    • Es gilt zu untersuchen, welche konkreten Auswirkungen der NFA auf die Leistungen der einzelnen Kantone und der Gemeinden gegenüber den Bewohnerinnen und Bewohnern zur Folge hatte.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Im Rahmen des Wirksamkeitsberichtes wird die Erreichung der in Artikel 2 des Bundesgesetzes über den Finanz- und Lastenausgleich (FiLaG) aufgeführten Ziele des Finanzausgleichs beurteilt.
    • Ein Hauptziel besteht darin, die kantonale Finanzautonomie zu stärken.
    • Die Erfüllung dieses Ziels wird durch frei verfügbare Ausgleichszahlungen an die Kantone ermöglicht.
    • Die Kantone entscheiden, ob sie diese Mittel zur Finanzierung von Aufgaben, zum Abbau von Schulden oder für Steuersenkungen einsetzen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3109 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 27.2.2017 — Frühjahrssession 2017 · 53:139
    ↩