Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Thomas de CourtenBLBasel-Landschaft reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Kantonen zu prüfen, wie Unternehmen von behördlichen Kontrollen jeder Art durch Verlängerung der Kontrollintervalle entlastet werden können, wenn die Einhaltung von gesetzlichen Bestimmungen, Vorschriften, Grenzwerten usw. durch bereits erfolgte Kontrollen bestätigt ist.1

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📡 Stimmen & Zitate2

«Der Bundesrat ist sich bewusst: Kontrollen sind nötig, und sie sind für Unternehmungen ab und zu auch eine Belastung.»

Auszug

Der Bundesrat ist sich bewusst: Kontrollen sind nötig, und sie sind für Unternehmungen ab und zu auch eine Belastung. Die Studie im Auftrag des Seco wird alle fünf Jahre gemacht, und im Durchschnitt werden in dieser Periode zwei Kontrollen pro KMU durchgeführt.

07.03.2017, 12:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich beantrage Ihnen heute, den Bundesrat zu beauftragen, in Zusammenarbeit mit den Kantonen zu prüfen, wie Unternehmen von behördlichen Kontrollen jeder Art durch Verlängerung der Kontrollintervalle entlastet werden …»

Auszug

«Ich beantrage Ihnen heute, den Bundesrat zu beauftragen, in Zusammenarbeit mit den Kantonen zu prüfen, wie Unternehmen von behördlichen Kontrollen jeder Art durch Verlängerung der Kontrollintervalle entlastet werden können, wenn die Einhaltung von gesetzlichen Bestimmungen, Vorschriften, Grenzwerten usw. durch bereits…»

07.03.2017, 12:42 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Kantonen zu prüfen, wie Unternehmen von behördlichen Kontrollen jeder Art durch Verlängerung der Kontrollintervalle entlastet werden können, wenn die Einhaltung von gesetzlichen Bestimmungen, Vorschriften, Grenzwerten usw. durch bereits erfolgte Kontrollen bestätigt ist.1
    + 1 mehr
    • Dem Parlament ist ein Bericht mit Massnahmenvorschlägen zu unterbreiten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat ist sich bewusst, dass die Kontrollen für die Unternehmen eine Belastung darstellen und sie daher unter Berücksichtigung der erklärten öffentlichen Zielsetzungen auf das strikte Minimum reduziert werden müssen.
    • Im Auftrag des Seco hat das Institut MIS Trend AG im Jahr 2007 bei 1600 KMU eine Umfrage durchgeführt.
    • Diese hat gezeigt, dass sich in der Schweiz die Belastung von KMU durch staatliche Kontrollen in Grenzen hält.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3117 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 7.3.2017 — Frühjahrssession 2017 · 139:51
    ↩