«Mit dem Dazit-Programm nehmen wir das Anliegen der Motion auf; wir haben das entsprechend vorbereitet.»
Auszug
Es ist eigentlich alles gesagt. Mit dem Dazit-Programm nehmen wir das Anliegen der Motion auf; wir haben das entsprechend vorbereitet. Folglich kann die Motion abgelehnt werden.
«Hier kann ich es kurz machen: Die Motion verlangt eigentlich genau das, was nun in Dazit umgesetzt wird.»
Auszug
Hier kann ich es kurz machen: Die Motion verlangt eigentlich genau das, was nun in Dazit umgesetzt wird. Deshalb ist sie nicht mehr nötig - besser gesagt: Sie ist schon erledigt. Deswegen beantragt die Kommission einstimmig, sie abzulehnen.
«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der Motion.»
«Auch hier hat der Bundesrat inzwischen den Motionär mindestens eingeholt.»
Auszug
Auch hier hat der Bundesrat inzwischen den Motionär mindestens eingeholt. Der Bundesrat hat vor drei Wochen einen Kredit zur Modernisierung der EDV in der Zollverwaltung verabschiedet. Das ist ein Kreditbegehren von 393 Millionen Franken, das wir Ihnen zugestellt haben.
«Ich bin erst dann zufrieden, wenn wir konkret die Ziele erreicht haben.»
Auszug
Besten Dank, Herr Bundesrat, für Ihre vorgehenden Ausführungen. Ich bin erst dann zufrieden, wenn wir konkret die Ziele erreicht haben. Mit dem Bericht allein werden wir wahrscheinlich das Ziel noch nicht erreichen, darum ist mein Vorstoss auch noch keineswegs veraltet.
Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

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«Mit dem Dazit-Programm nehmen wir das Anliegen der Motion auf; wir haben das entsprechend vorbereitet.»
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