Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Thomas de CourtenBLBasel-Landschaft reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die IT-Projekte der Eidgenössischen Zollverwaltung zur Effizienzsteigerung im Zollveranlagungsverfahren zu forcieren.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Mit dem Dazit-Programm nehmen wir das Anliegen der Motion auf; wir haben das entsprechend vorbereitet.»

Auszug

Es ist eigentlich alles gesagt. Mit dem Dazit-Programm nehmen wir das Anliegen der Motion auf; wir haben das entsprechend vorbereitet. Folglich kann die Motion abgelehnt werden.

12.09.2017, 11:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Hier kann ich es kurz machen: Die Motion verlangt eigentlich genau das, was nun in Dazit umgesetzt wird.»

Auszug

Hier kann ich es kurz machen: Die Motion verlangt eigentlich genau das, was nun in Dazit umgesetzt wird. Deshalb ist sie nicht mehr nötig - besser gesagt: Sie ist schon erledigt. Deswegen beantragt die Kommission einstimmig, sie abzulehnen.

12.09.2017, 11:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der Motion.»

12.09.2017, 11:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Auch hier hat der Bundesrat inzwischen den Motionär mindestens eingeholt.»

Auszug

Auch hier hat der Bundesrat inzwischen den Motionär mindestens eingeholt. Der Bundesrat hat vor drei Wochen einen Kredit zur Modernisierung der EDV in der Zollverwaltung verabschiedet. Das ist ein Kreditbegehren von 393 Millionen Franken, das wir Ihnen zugestellt haben.

27.02.2017, 19:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bin erst dann zufrieden, wenn wir konkret die Ziele erreicht haben.»

Auszug

Besten Dank, Herr Bundesrat, für Ihre vorgehenden Ausführungen. Ich bin erst dann zufrieden, wenn wir konkret die Ziele erreicht haben. Mit dem Bericht allein werden wir wahrscheinlich das Ziel noch nicht erreichen, darum ist mein Vorstoss auch noch keineswegs veraltet.

27.02.2017, 19:20 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die IT-Projekte der Eidgenössischen Zollverwaltung zur Effizienzsteigerung im Zollveranlagungsverfahren zu forcieren.1
    + 1 mehr
    • Die entsprechenden Projekte sind auch im Budget zu priorisieren.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 3 mehr
    • Der Bundesrat ist sich der Wichtigkeit der Reduktion der Regulierungskosten aus administrativen Belastungen des Staates zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes bewusst.
    • Bei der detaillierten Analyse der verschiedenen benötigten Informatikvorhaben im Handelswarenverkehr hat sich herausgestellt, dass mit der heute eingesetzten Technologie nicht alle Anforderungen, insbesondere die eines umfassenden Internetportals wie in den Motionen 10.3949 und 14.3011 verlangt, umgesetzt werden können.
    • Dasselbe gilt für die Umsetzung der Motion 14.3012, "Flexibilität beim Grenzübertritt".1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3119 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 27.2.2017 — Frühjahrssession 2017 · 130:61
    ↩