Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Thomas de CourtenBLBasel-Landschaft reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die erforderlichen Verordnungs- und Gesetzesanpassungen zu priorisieren, damit Arbeitgeber den Vorsorgeeinrichtungen die Jahreslöhne nur noch einmal jährlich im Voraus melden müssen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die erforderlichen Verordnungs- und Gesetzesanpassungen zu priorisieren, damit Arbeitgeber den Vorsorgeeinrichtungen die Jahreslöhne nur noch einmal jährlich im Voraus melden müssen.1
    + 1 mehr
    • Für die Meldung unterjähriger Personalmutationen (z. B. Auflösung des Arbeitsverhältnisses oder Änderung des Beschäftigungsgrades) sind Ausnahmen nur dort vorzusehen, wo dies für den Vollzug durch die Vorsorgeeinrichtung zwingend erforderlich ist.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Im Bericht über die Regulierungskosten ( http://www.seco.admin.ch/themen/02860/04913/04914/index.html ) sind die durch die geltenden Regulierungen für Unternehmen anfallenden Kosten untersucht worden.
    • Der Bundesrat hiess den Bericht am 13. Dezember 2013 gut.
    • Der Bericht kam zum Schluss, dass ein grosser Teil der Kosten auch ohne Regulierung anfallen würde, da Unternehmen auch ohne BVG Vorsorgeschutz gewähren.
    • Laut dem Bericht erfolgen schweizweit jährlich etwa 800 000 unterjährige Lohnmutationsmeldungen, die Kosten für die Unternehmen in Höhe von etwa 2 Millionen Franken verursachen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3123 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩