Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Thomas de CourtenBLBasel-Landschaft reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen zur Reduktion staatlicher Arbeitgeberkontrollen durch Zusammenarbeit und Koordination der Kontrollorgane zu schaffen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen zur Reduktion staatlicher Arbeitgeberkontrollen durch Zusammenarbeit und Koordination der Kontrollorgane zu schaffen.1
    + 1 mehr
    • Die AHV- und UVG-Lohnkontrollen sind unter den Kontrollorganen (z. B. AHV-Ausgleichskassen, Suva, private UVG-Versicherer, Krankenkassen, GAV-Vollzugsorgane usw.) koordiniert zu planen und durchzuführen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Im Jahr 2013 verabschiedete der Bundesrat den Bericht über die Regulierungskosten, der auch einen Massnahmenkatalog enthielt.
    • In Massnahme Nummer 3 ging es um dasselbe Thema wie in der vorliegenden Motion.
    • Der Bundesrat hat sich bereits damals für eine bessere Koordination der Revisionen zwischen der Suva, den privaten UVG-Versicherern und den Ausgleichskassen ausgesprochen.
    • 2014 gaben das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) und das Bundesamt für Gesundheit (BAG) daher Empfehlungen an alle Ausgleichskassen und alle UVG-Versicherer ab.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3124 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩