Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jean-Paul GschwindJUJura reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Gesetzentwurf zur Aufhebung von Artikel 90 Absatz 4 des Strassenverkehrsgesetzes (SVG) in der Fassung Via sicura vorzulegen, damit die Verhältnismässigkeit der strafrechtlichen und administrativen Sanktionen wiederhergestellt wird.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Der Initiant hat seine Initiative zurückgezogen. Zurückgezogen - Retiré»

28.05.2018, 19:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Für uns wird alles durch die Motion der KVF-SR ersetzt, die beide Anliegen beinhaltet.»

Auszug

Für uns wird alles durch die Motion der KVF-SR ersetzt, die beide Anliegen beinhaltet. Das scheint uns der richtige Weg zu sein. Deshalb bin ich dankbar, wenn Sie unterstützen, was Ihre Kommission beantragt.

28.05.2018, 19:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Möchten Sie sich noch zur Motion Gschwind äussern?»

28.05.2018, 19:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Diskussionen über die Raser-Initiative liegen noch nicht so weit zurück, und der Artikel ist noch nicht so alt.»

Auszug

Die Diskussionen über die Raser-Initiative liegen noch nicht so weit zurück, und der Artikel ist noch nicht so alt. Vor fünf Jahren trat er in Kraft; er kam auf Initiative des Parlamentes ins Gesetz hinein.

28.05.2018, 19:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich hätte eine schlanke und schnelle Lösung vorgezogen.»

Auszug

Ich hätte eine schlanke und schnelle Lösung vorgezogen. Ich bin der Meinung, dass das effektive Problem bei Artikel 90 Absatz 3 SVG in der extrem hohen Mindeststrafe liegt, die einem Ersttäter, der wegen Raserei verurteilt wird, droht.

28.05.2018, 19:56 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Gesetzentwurf zur Aufhebung von Artikel 90 Absatz 4 des Strassenverkehrsgesetzes (SVG) in der Fassung Via sicura vorzulegen, damit die Verhältnismässigkeit der strafrechtlichen und administrativen Sanktionen wiederhergestellt wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Bundesversammlung hat den Rasertatbestand im Rahmen des Verkehrssicherheitsprogramms Via sicura beschlossen und dabei Inhalte der Volksinitiative "Schutz vor Rasern" sowie zahlreicher parlamentarischer Vorstösse übernommen.
    • Die entsprechenden Bestimmungen sind erst am 1. Januar 2013 in Kraft getreten.
    • Artikel 90 Absatz 4 des Strassenverkehrsgesetzes vom 19. Dezember 1958 (SR 741.01) legt fest, wann eine besonders krasse Missachtung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit anzunehmen ist.
    • Damit bestimmt der Gesetzgeber und nicht die Gerichte, wann die Voraussetzung "in jedem Fall" erfüllt ist.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3125 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 21.9.2016 — Herbstsession 2016 · 101:86 (7 Enth.)
    ↩