Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Urs SchläfliSOSolothurn reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird mit der regionenweisen Einführung oder dem Ausbau des Systems zur automatischen Fahrzeugerkennung und Verkehrsüberwachung (AFV) an allen Grenzübergängen beauftragt, wo der Grenzübertritt mit Motorfahrzeugen gestattet ist, sofern die Einrichtung des AFV technisch möglich ist.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Abgelehnt - Rejeté [PAGE 569]»

12.09.2017, 11:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion will letztlich mehr Sicherheit und mehr Kontrolle im Grenzbereich.»

Auszug

Die Motion will letztlich mehr Sicherheit und mehr Kontrolle im Grenzbereich. Das ist in Anbetracht der allgemeinen Situation ein Anliegen, das auch der Bundesrat grundsätzlich teilt. Es ist auch eine der Aufgaben des Grenzwachtkorps, die in nächster Zeit an Bedeutung zunimmt.

12.09.2017, 11:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit dieser Motion soll der Bundesrat beauftragt werden, regionenweise das System zur automatischen Fahrzeugerkennung und Verkehrsüberwachung (AFV) an allen Grenzübergängen einzuführen und auszubauen, und dies überall …»

Auszug

«Mit dieser Motion soll der Bundesrat beauftragt werden, regionenweise das System zur automatischen Fahrzeugerkennung und Verkehrsüberwachung (AFV) an allen Grenzübergängen einzuführen und auszubauen, und dies überall dort, wo Grenzübertritte mit Motorfahrzeugen gestattet sind, jedoch - diese Ausnahme wurde zugestanden…»

12.09.2017, 11:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der Motion.»

12.09.2017, 11:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Auch hier teilen wir grundsätzlich die Einschätzung des Motionärs, aber wir dürfen uns bezüglich einer flächendeckenden Verkehrsüberwachung keine Illusionen machen.»

Auszug

Auch hier teilen wir grundsätzlich die Einschätzung des Motionärs, aber wir dürfen uns bezüglich einer flächendeckenden Verkehrsüberwachung keine Illusionen machen.

27.02.2017, 19:29 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird mit der regionenweisen Einführung oder dem Ausbau des Systems zur automatischen Fahrzeugerkennung und Verkehrsüberwachung (AFV) an allen Grenzübergängen beauftragt, wo der Grenzübertritt mit Motorfahrzeugen gestattet ist, sofern die Einrichtung des AFV technisch möglich ist.1
    + 4 mehr
    • Grenzübergänge im Einzugsgebiet von Agglomerationen werden priorisiert behandelt.
    • In Randregionen erfolgt die Installation des AFV im Ermessen des Grenzwachtkorps (GWK) in Absprache mit den zuständigen Polizeibehörden.
    • Der Vollausbau gemäss dieser Motion ist bis Ende 2020 anzustreben.
    • Das GWK stellt mit den kantonalen Polizeikorps sicher, dass die Ressourcen für die Bewirtschaftung des AFV zur Verfügung stehen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat geht mit dem Motionär einig, dass das automatische Fahrzeugerkennung und Verkehrsüberwachung (AFV) ein gutes technisches Hilfsmittel ist.
    • Das Grenzwachtkorps (GWK) verfolgt seit je konsequent die Strategie, seine Ressourcen möglichst effektiv und effizient einzusetzen.
    • Hierzu braucht es aber ebenso eine adäquate, moderne Ausrüstung und geeignete technische Hilfsmittel.
    • Grundsätzlich entspricht die geplante Ausbaustrategie des GWK betreffend AFV den Wünschen des Motionärs.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3131 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 27.2.2017 — Frühjahrssession 2017 · 100:89 (3 Enth.)
    ↩