«Abgelehnt - Rejeté [PAGE 569]»
«Die Motion will letztlich mehr Sicherheit und mehr Kontrolle im Grenzbereich.»
Auszug
Die Motion will letztlich mehr Sicherheit und mehr Kontrolle im Grenzbereich. Das ist in Anbetracht der allgemeinen Situation ein Anliegen, das auch der Bundesrat grundsätzlich teilt. Es ist auch eine der Aufgaben des Grenzwachtkorps, die in nächster Zeit an Bedeutung zunimmt.
«Mit dieser Motion soll der Bundesrat beauftragt werden, regionenweise das System zur automatischen Fahrzeugerkennung und Verkehrsüberwachung (AFV) an allen Grenzübergängen einzuführen und auszubauen, und dies überall …»
Auszug
«Mit dieser Motion soll der Bundesrat beauftragt werden, regionenweise das System zur automatischen Fahrzeugerkennung und Verkehrsüberwachung (AFV) an allen Grenzübergängen einzuführen und auszubauen, und dies überall dort, wo Grenzübertritte mit Motorfahrzeugen gestattet sind, jedoch - diese Ausnahme wurde zugestanden…»
«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der Motion.»
«Auch hier teilen wir grundsätzlich die Einschätzung des Motionärs, aber wir dürfen uns bezüglich einer flächendeckenden Verkehrsüberwachung keine Illusionen machen.»
Auszug
Auch hier teilen wir grundsätzlich die Einschätzung des Motionärs, aber wir dürfen uns bezüglich einer flächendeckenden Verkehrsüberwachung keine Illusionen machen.
Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

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