Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Bruno PezzattiZGZug reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Ausgabe von Partizipationsscheinen durch systemrelevante Genossenschaftsbanken im Bankengesetz (BankG) mit entsprechenden Regelungen zu ermöglichen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Ausgabe von Partizipationsscheinen durch systemrelevante Genossenschaftsbanken im Bankengesetz (BankG) mit entsprechenden Regelungen zu ermöglichen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die "Too big to fail (TBTF)"-Gesetzgebung hat nicht nur Vorgaben zur Stärkung der Eigenmittel von Banken gemacht, sondern für diese auch besondere Finanzierungsmöglichkeiten vorgesehen.
    • Insbesondere wurden für Banken wie Genossenschaften, welche nicht mittels Partizipationskapital ihre Eigenmittelbasis erhöhen können, mit Artikel 11 Absatz 2 des Bankengesetzes speziell die sogenannten Anleihen mit Forderungsverzicht als Instrument zur Schaffung von eigenkapitalersetzendem Fremdkapital vorgesehen.
    • Diese Anleihen können entsprechend den Eigenmittelvorschriften je nach Ausgestaltung als zusätzliches Kernkapital (AT1) oder als Ergänzungskapital (T2) angerechnet werden.
    • Des Weiteren besteht für Genossenschaften aufgrund des Fusionsgesetzes die Möglichkeit, sich in eine Aktiengesellschaft umzuwandeln und sodann Partizipationskapital zu schaffen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3144 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩