Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Konrad GraberLULuzern reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird ersucht, die Möglichkeit zu prüfen, dass das Bundesamt für Sport die am 10. März 2015 angekündigten Beitragskürzungen per 1. August 2015 rückgängig macht.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«15.3369 Zurückgezogen - Retiré»

01.06.2015, 20:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte einfach an meinem Postulat festhalten und den Herrn Bundesrat einladen, dann vielleicht nachzulesen, was ich gefordert habe - nicht nur einen Bericht.»

Auszug

Ich möchte einfach an meinem Postulat festhalten und den Herrn Bundesrat einladen, dann vielleicht nachzulesen, was ich gefordert habe - nicht nur einen Bericht. Die Frage ist vielmehr, welche Wirkung die Kürzungen erzeugen. Das bitte ich Sie dann in diesem Bericht aufzuzeigen.

01.06.2015, 20:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir wollen etwas bewegen und etwas machen.»

Auszug

Wir wollen etwas bewegen und etwas machen. Herr Germann hat es gesagt: Die Reihenfolge der Abstimmungen beisst sich jetzt ein bisschen. Aber ich glaube trotzdem, dass ich meine Motion zurückziehen kann. Ich sehe, dass der Wille da ist, und ich bin zuversichtlich.

01.06.2015, 20:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte aber immerhin darauf hinweisen, dass wir genau das gemacht haben, was das Parlament von uns erwartet.»

Auszug

Ihre Kritik erstaunt mich nicht. Ich möchte aber immerhin darauf hinweisen, dass wir genau das gemacht haben, was das Parlament von uns erwartet. Wir haben das Budget eingehalten, und wir haben im Rahmen des Gesetzes die mögliche Kürzung vorgenommen. Das Gesetz sieht diese Möglichkeit ausdrücklich vor.

01.06.2015, 20:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Nur ganz kurz, Herr Präsident, vielleicht könnten Sie die Abstimmungsreihenfolge so festlegen, dass man die Kommissionsmotion vor jener von Herrn Föhn behandelt.»

Auszug

Nur ganz kurz, Herr Präsident, vielleicht könnten Sie die Abstimmungsreihenfolge so festlegen, dass man die Kommissionsmotion vor jener von Herrn Föhn behandelt. Das würde Herrn Föhn vielleicht den Rückzug etwas erleichtern; dies nur ein Vorschlag zur Güte.

01.06.2015, 20:38 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 13 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird ersucht, die Möglichkeit zu prüfen, dass das Bundesamt für Sport die am 10. März 2015 angekündigten Beitragskürzungen per 1. August 2015 rückgängig macht.1
    + 3 mehr
    • Ferner sind allfällige Kürzungen ab dem Kalenderjahr 2016 über mindestens zwei Jahre zu strecken, falls sich diese effektiv als gerechtfertigt und erforderlich erweisen.
    • Das Bundesamt soll im Rahmen eines kurzen Berichtes aufzeigen, weshalb Kürzungen angezeigt sind, und deren Auswirkungen auf das erfolgreiche und etablierte "Jugend und Sport"-Programm darstellen.
    • Dieser Bericht ist den Finanzkommissionen für die Beratung des vorgesehenen Nachtragskredites bereits vorgängig zur Verfügung zu stellen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • "Jugend und Sport"-Beiträge sind als "Nachfrage-Subventionen" konzipiert.
    • Wenn die "Jugend und Sport"-Angebote von Sport- und Jugendvereinen oder Schulen zunehmen, steigt auch das Beitragsvolumen.
    • Mit der Inkraftsetzung des neuen Bundesgesetzes über die Förderung von Sport und Bewegung vom 17. Juni 2011 (SpoFöG; SR 415.0) am 1. Oktober 2012 wurde ein neues Entschädigungssystem für Kurse und Lager eingeführt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3151 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩