Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start15.3152 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Schliessung der Raffinerie im Wallis. Auswirkungen auf die CO2-Bilanz

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • René ImoberdorfVSWallis reicht Interpellation ein.
  • Tamoil hatte 2013 eine Zuweisung von rund 396 620 Tonnen CO2, was 7,3 Prozent des Gesamtvolumens der Zuweisungen der Schweiz entspricht.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate1

«Der Einbringer der Interpellation ist mit der schriftlichen Antwort des Bundesrates zufrieden. Er beantragt keine Eröffnung der Diskussion. – Der Gegenstand ist damit erledigt. [SEITE 600]»Automatisch übersetzt (Französisch)

17.06.2015, 10:37 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Tamoil hatte 2013 eine Zuweisung von rund 396 620 Tonnen CO2, was 7,3 Prozent des Gesamtvolumens der Zuweisungen der Schweiz entspricht.1
    + 4 mehr
    • Wenn die Raffinerie nicht mehr produzieren sollte, gehen diese CO2-Emissionen auf null zurück.
    • Dies hat zur Folge, dass die geforderten CO2-Reduktionen für alle Unternehmen im Emissionshandelssystem (EHS) auf einen Schlag übererfüllt sind.
    • Durch die faktische Übererreichung der Ziele wird der CO2-Preis massiv einbrechen, da mehr Emissionsrechte auf dem Markt sind, als gebraucht werden.
    • Der CO2-Handel im Bereich der EHS-Unternehmen wird faktisch obsolet.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Für den Fall, dass der Betrieb der Raffinerie dauerhaft eingestellt wird, wird die Anlage auf Gesuch hin von der Pflicht zur Teilnahme am Emissionshandelssystem (EHS) entbunden.1
    + 4 mehr
    • In jedem Fall werden bei einer Betriebseinstellung ab Beginn des auf die Betriebseinstellung folgenden Jahres keine Emissionsrechte mehr zugeteilt.
    • Die im Jahr der Betriebseinstellung zugeteilten Emissionsrechte, die nicht mehr zur Deckung der emittierten Treibhausgasemissionen benötigt werden, können an andere EHS-Unternehmen veräussert werden.
    • Die für die darauf folgenden Jahre bis 2020 durch die Betriebseinstellung freigewordenen Emissionsrechte verbleiben als nicht kostenlos zugeteilte Emissionsrechte im Emissionshandelssystem und werden versteigert.
    • Die Obergrenze (Cap) des Emissionshandelssystems ist für den gesamten Zeitraum 2013 bis 2020 auf der Grundlage von historischen Daten im Voraus festgelegt worden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3152 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩