
← Start15.3152 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Schliessung der Raffinerie im Wallis. Auswirkungen auf die CO2-Bilanz
Erledigt
Eingereicht vonRené Imoberdorf
RIMIT
VSWallis
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- René Imoberdorf
RIMIT
VSWallis reicht Interpellation ein.
- Tamoil hatte 2013 eine Zuweisung von rund 396 620 Tonnen CO2, was 7,3 Prozent des Gesamtvolumens der Zuweisungen der Schweiz entspricht.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
📡 Stimmen & Zitate1
«Der Einbringer der Interpellation ist mit der schriftlichen Antwort des Bundesrates zufrieden. Er beantragt keine Eröffnung der Diskussion. – Der Gegenstand ist damit erledigt. [SEITE 600]»Automatisch übersetzt (Französisch)
17.06.2015, 10:37 · Amtliches Bulletin · Video
Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Tamoil hatte 2013 eine Zuweisung von rund 396 620 Tonnen CO2, was 7,3 Prozent des Gesamtvolumens der Zuweisungen der Schweiz entspricht.1
+ 4 mehr
- Wenn die Raffinerie nicht mehr produzieren sollte, gehen diese CO2-Emissionen auf null zurück.
- Dies hat zur Folge, dass die geforderten CO2-Reduktionen für alle Unternehmen im Emissionshandelssystem (EHS) auf einen Schlag übererfüllt sind.
- Durch die faktische Übererreichung der Ziele wird der CO2-Preis massiv einbrechen, da mehr Emissionsrechte auf dem Markt sind, als gebraucht werden.
- Der CO2-Handel im Bereich der EHS-Unternehmen wird faktisch obsolet.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Für den Fall, dass der Betrieb der Raffinerie dauerhaft eingestellt wird, wird die Anlage auf Gesuch hin von der Pflicht zur Teilnahme am Emissionshandelssystem (EHS) entbunden.1
+ 4 mehr
- In jedem Fall werden bei einer Betriebseinstellung ab Beginn des auf die Betriebseinstellung folgenden Jahres keine Emissionsrechte mehr zugeteilt.
- Die im Jahr der Betriebseinstellung zugeteilten Emissionsrechte, die nicht mehr zur Deckung der emittierten Treibhausgasemissionen benötigt werden, können an andere EHS-Unternehmen veräussert werden.
- Die für die darauf folgenden Jahre bis 2020 durch die Betriebseinstellung freigewordenen Emissionsrechte verbleiben als nicht kostenlos zugeteilte Emissionsrechte im Emissionshandelssystem und werden versteigert.
- Die Obergrenze (Cap) des Emissionshandelssystems ist für den gesamten Zeitraum 2013 bis 2020 auf der Grundlage von historischen Daten im Voraus festgelegt worden.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
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