Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start15.3160 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Negativzinsen für Sozialversicherungen vermeiden. Keine Ungleichbehandlung bei den Kantonen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Alex KuprechtSZSchwyz reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird gebeten, eine Vorlage zu unterbreiten, die es in Zusammenarbeit mit der Schweizerischen Nationalbank (SNB) erlaubt, die dem BVG unterstellten registrierten Vorsorgeeinrichtungen und die der obligatorischen Kranken- und Pflegeversicherung sowie der obligatorischen Unfallversicherung unterstellten Institutionen von den Negativzinsen für ihre betriebsnotwendigen Liquiditätsbestände auszunehmen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Diese drei Interpellationen sind somit erledigt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Negativzinsen. Folgen für Pensionskassen, Kleinsparer und Kantone

18.06.2015, 13:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir sind uns fast einig - das muss ich sagen, wenn ich Herrn Ständerat Theiler höre -, dass zumindest die Negativzinspolitik der Nationalbank ein wichtiges geldpolitisches Instrument ist, eigentlich das Instrument …»

Auszug

«Wir sind uns fast einig - das muss ich sagen, wenn ich Herrn Ständerat Theiler höre -, dass zumindest die Negativzinspolitik der Nationalbank ein wichtiges geldpolitisches Instrument ist, eigentlich das Instrument schlechthin, das sie heute noch hat, nebst Interventionen, die sie gelegentlich auch noch vornehmen muss.…»

in Negativzinsen. Folgen für Pensionskassen, Kleinsparer und Kantone

18.06.2015, 13:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bin bezüglich Negativzinsen für einmal der gleichen Meinung wie Herr Rechsteiner; das mag ihn selber vielleicht am meisten erstaunen - so schaut er mich jedenfalls im Moment an.»

in Negativzinsen. Folgen für Pensionskassen, Kleinsparer und Kantone

Auszug

Ich bin bezüglich Negativzinsen für einmal der gleichen Meinung wie Herr Rechsteiner; das mag ihn selber vielleicht am meisten erstaunen - so schaut er mich jedenfalls im Moment an. (Heiterkeit) Ich meine, dass Negativzinsen ökonomisch betrachtet etwas völlig Absurdes sind.

18.06.2015, 13:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Was die Problematik der Negativzinsen betrifft, ist die politische Behandlung mit der Annahme des Postulates Bischof 15.3091, "Negativzinsen.»

in Negativzinsen. Folgen für Pensionskassen, Kleinsparer und Kantone

Auszug

Was die Problematik der Negativzinsen betrifft, ist die politische Behandlung mit der Annahme des Postulates Bischof 15.3091, "Negativzinsen. Folgen für Pensionskassen, Kleinsparer und Kantone", auf dem richtigen Weg.

18.06.2015, 13:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Es wurde jetzt sehr viel über diese negative Situation bei den Pensionskassen im Zusammenhang mit diesen Negativzinsen gesprochen.»

in Negativzinsen. Folgen für Pensionskassen, Kleinsparer und Kantone

Auszug

Es wurde jetzt sehr viel über diese negative Situation bei den Pensionskassen im Zusammenhang mit diesen Negativzinsen gesprochen.

18.06.2015, 12:56 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 11 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten, eine Vorlage zu unterbreiten, die es in Zusammenarbeit mit der Schweizerischen Nationalbank (SNB) erlaubt, die dem BVG unterstellten registrierten Vorsorgeeinrichtungen und die der obligatorischen Kranken- und Pflegeversicherung sowie der obligatorischen Unfallversicherung unterstellten Institutionen von den Negativzinsen für ihre betriebsnotwendigen Liquiditätsbestände auszunehmen.1
    + 1 mehr
    • Gleichzeitig soll auch das vorhandene Problem der Ungleichbehandlung der Kantone eliminiert werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Nach der Aufhebung des Euro-Mindestkurses stellt die Negativzinspolitik aktuell das wichtigste Instrument der Geldpolitik der Schweizerischen Nationalbank (SNB) dar.
    • Die niedrigen Zinsen ermöglichen es, für kürzere Laufzeiten eine Zinsdifferenz zum Euro aufrechtzuerhalten.
    • Die Attraktivität des Frankens gegenüber dem Euro, aber auch gegenüber anderen Währungen soll reduziert und so dem anhaltenden Aufwertungsdruck entgegengewirkt werden.
    • Negativzinsen verfolgen das Ziel, den Franken zu schwächen, die Teuerung wieder in den positiven Bereich zu bringen und damit auch die Wirtschaftsentwicklung zu stabilisieren.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3160 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩