Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start15.3169 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Kabotageverbot konsequent umsetzen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten, die folgenden Fragen zu beantworten:1
    + 2 mehr
    • Wie schätzt er die aktuelle Situation im Schweizer Güter- und Personentransport auf der Strasse betreffend Verstösse gegen das Kabotageverbot ein?
    • Ist er der Meinung, dass sich die zuständigen Vollzugsstellen (Polizei, Zoll) der Problematik in genügendem Masse bewusst sind?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat ist sich bewusst, dass das Schweizer Transportgewerbe durch Verstösse gegen die Kabotagevorschriften unter zusätzlichen wirtschaftlichen Druck gerät.1
    + 4 mehr
    • Dies widerspiegeln auch die Anzeigen, Meldungen und Aufdeckungen bei den Vollzugsorganen.
    • Die Vollzugsorgane der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV) und der kantonalen Polizeibehörden sind bezüglich der Kabotage sensibilisiert.
    • Kontrollen im Landesinnern obliegen grundsätzlich den kantonalen Polizeibehörden.
    • Die EZV übt ihre Kontrolltätigkeit primär an der Landesgrenze aus.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3169 — abgerufen 18.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩