Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Philipp HadornSOSolothurn reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, Bericht zu erstatten, für welche Zwecke in den vergangenen 10 Jahren ausbezahlte Gewinne der Schweizerischen Nationalbank (SNB) bei den Empfängern (Bund und Kantone) verwendet wurden, und zu prüfen, ob Massnahmen zu treffen sind, um deren Verwendung zu steuern.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Bericht zu erstatten, für welche Zwecke in den vergangenen 10 Jahren ausbezahlte Gewinne der Schweizerischen Nationalbank (SNB) bei den Empfängern (Bund und Kantone) verwendet wurden, und zu prüfen, ob Massnahmen zu treffen sind, um deren Verwendung zu steuern.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Die Gewinnverteilung der Schweizerischen Nationalbank (SNB) ist in Artikel 31 Absatz 2 des Nationalbankgesetzes (NBG) geregelt.
    • Demnach fällt der Reingewinn (Bilanzgewinn nach Dividendenausschüttung) zu einem Drittel an den Bund und zu zwei Dritteln an die Kantone.
    • Die daraus entstehenden Einnahmen sind nicht für bestimmte Aufgaben zweckgebunden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3183 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩