Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Philipp HadornSOSolothurn reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, im Hinblick auf eine drohende konjunkturelle Abschwächung aufgrund der Frankenstärke einen Bericht zu erstellen, wie die Leitplanken der Schuldenbremse zur Verhinderung einer Rezession punktuell und temporär gelockert werden könnten.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, im Hinblick auf eine drohende konjunkturelle Abschwächung aufgrund der Frankenstärke einen Bericht zu erstellen, wie die Leitplanken der Schuldenbremse zur Verhinderung einer Rezession punktuell und temporär gelockert werden könnten.1
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    • Dabei sollen verschiedene Varianten vorgelegt und beurteilt sowie die allenfalls notwendigen gesetzlichen Anpassungen dargelegt werden.1
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  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
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    • Die konjunkturelle Abschwächung aufgrund der Aufhebung des Mindestkurses fällt deutlich aus.
    • Allerdings ist gemäss der Einschätzung der Expertengruppe Konjunkturprognosen des Bundes vom 19. März 2015 nicht mit einer Rezession zu rechnen.
    • Die Folgen der starken Frankenaufwertung gegenüber dem Euro sind im laufenden Jahr am stärksten spürbar.
    • Das Wachstum im Jahr 2015 beträgt real 0,9 Prozent, was einem Rückgang von 1,2 Prozentpunkten gegenüber der Dezember-Prognose entspricht.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3184 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
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