
← Start15.3190 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.
📋 Evaluation des Bundesgesetzes über Kindesentführungen
Erledigt
Eingereicht vonYvonne Feri
YFSP
AGAargau
Mitunterzeichnende (12)
- Max Chopard-Acklin
MCSP
AGAargau
- Margret Kiener Nellen
MKSP
BEBern
- Nadine Masshardt
NMSP
BEBern
- Claudia Friedl
CFSP
SGSt. Gallen
- Barbara Gysi
BGSP
SGSt. Gallen
- Martina Munz
MMSP
SHSchaffhausen
- Philipp Hadorn
PHSP
SOSolothurn
- Edith Graf-Litscher
EGSP
TGThurgau
- Marina Carobbio Guscetti
MCSP
TITessin
- Cesla Amarelle
CASP
VDWaadt
- Eric Voruz
EVSP
VDWaadt
- Jacqueline Fehr
JFSP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Yvonne Feri
YFSP
AGAargau reicht Postulat ein.
- Ich bitte den Bundesrat, eine Evaluation des Bundesgesetzes über Kindesentführungen (BG-KKE) und der Bearbeitung von Kindesentführungsfällen durch die Bundesbehörden durchzuführen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
📡 Stimmen & Zitate1
«Der Postulant ist zurückgezogen worden. Zurückgezogen – Retiré»Automatisch übersetzt (Französisch)
15.03.2017, 18:49 · Amtliches Bulletin · Video
Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Ich bitte den Bundesrat, eine Evaluation des Bundesgesetzes über Kindesentführungen (BG-KKE) und der Bearbeitung von Kindesentführungsfällen durch die Bundesbehörden durchzuführen.1
+ 4 mehr
- 2013 wiesen die Bundesbehörden 106 registrierte Fälle von internationalen Kindesentführungen aus.
- Gemäss Statistik 2014 des Bundesamtes für Justiz (BJ) wurden im Rahmen des Haager Kindesentführungsübereinkommens von 1980 (HKÜ) im vergangenen Jahr 38 Anträge auf Rückführung von widerrechtlich aus dem Ausland in die Schweiz verbrachten Kindern gestellt (2013: 36 Fälle; 2012: 25).
- In der Bearbeitung von aus dem Ausland an die Schweiz gerichteten Rückführungsanträgen im Rahmen des HKÜ besteht die Problematik hauptsächlich darin, dass der HKÜ-Mechanismus nur wenig Spielraum für den Einzelfall und die Berücksichtigung des spezifischen Kindeswohls lässt.
- Im Falle von aus der Schweiz rechtswidrig in einen Nicht-Haager Staat verbrachten Kindern stellt sich die Frage, ob die Bundesbehörden alle diplomatischen und sonstigen Möglichkeiten ausschöpfen, um die Interessen von ins Ausland entführten Schweizer Kindern im "Entführungsstaat" wahrzunehmen, ähnlich, wie dies auch andere westliche Staaten tun.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
+ 4 mehr
- des Postulats.
- Die Frage nach einer Evaluation des BG-KKE (SR 211.222.32) war schon im Rahmen der Interpellation Yvonne Feri
YFSP
AGAargau 14.3415, "Bundesgesetz über internationale Kindesentführung und die Haager Übereinkommen zum Schutz von Kindern und Erwachsenen", gestellt worden.
- Weil zu jenem Zeitpunkt der Bericht in Erfüllung des Postulates der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates 14.3382 "Bilanz über die Umsetzung des Rechts auf Anhörung nach Artikel 12 der Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen in der Schweiz", in Erarbeitung war und in diesem Bereich erst wenige Gerichtsurteile gefällt worden waren (rund zwanzig pro Jahr, einschliesslich der Rekursentscheide), sah der Bundesrat den Nutzen eines Mandats zur Evaluation des BG-KKE, welches über den genannten Bericht hinausgeht, nicht.
- Da sich die Ausgangslage seither nicht verändert hat, ist der Bundesrat der Meinung, dass zumindest noch die Schlussfolgerungen des Berichtes in Erfüllung des Postulates 14.3382 abgewartet werden müssen, bevor weitere Massnahmen getroffen werden können.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
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