Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden sind professionalisiert und leisten grundsätzlich eine gute Arbeit.1
    + 4 mehr
    • Sie sind namentlich für einfachere Fälle der Betreuung hilfsbedürftiger Personen (Unterstützung bei finanziellen und/oder administrativen Angelegenheiten, bei Wohnungssuche usw.) auf die Mithilfe privater Mandatsträgerinnen und -träger (Primas) angewiesen.
    • Angesichts der teilweise erhobenen schweren Vorwürfe bzw. der negativen Schlagzeilen gegen die Kesb ("Kesb-Bashing", notabene in Einzelfällen) ist diese Arbeit nicht immer einfach.
    • Die Primas erhalten zwar für ihren Einsatz eine (relativ geringe, auf kantonalen Richtlinien beruhende) Entschädigung, welche aber zudem (im Gegensatz z. B. zu Feuerwehrsold) versteuert werden muss.
    • In diesem Zusammenhang wird der Bundesrat ersucht, folgende Fragen zu beantworten:1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Vollzug des neuen Kindes- und Erwachsenenschutzrechts fällt in die Zuständigkeit der Kantone.1
    + 4 mehr
    • Dies erlaubt es den Kantonen, das neue Recht innerhalb der bundesrechtlichen Vorgaben entsprechend den Bedürfnissen und Eigenheiten der jeweiligen kantonalen Strukturen und den teilweise unterschiedlichen Traditionen umzusetzen.
    • Der Bund hält sich hier mit Vorgaben und Empfehlungen traditionell zurück.
    • Entsprechendes gilt auch für die Ausbildung der mit dem Vollzug des Bundesrechts betrauten Personen auf kantonaler Stufe.
    • Auf diese Weise kann insbesondere auch den kantonalen Besonderheiten in der Ausbildung der privaten Mandatsträgerinnen und -träger besser Rechnung getragen werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3203 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩