Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jean-René FournierVSWallis reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, möglichst rasch die Massnahmen umzusetzen, die er in seinem Bericht vom 13. Dezember 2013 zur Senkung der unnötigen Regulierungskosten selber vorschlägt.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Kommissionsmehrheit beantragt, die Motion anzunehmen. Eine Minderheit der Kommission und der Bundesrat beantragen, sie abzulehnen.»

14.12.2015, 18:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Frau Nationalrätin Badran, ich habe in meiner Kurzansprache am letzten Mittwoch gesagt, dass wir wieder mehr vom Vertrauen aus und weniger vom Misstrauen aus miteinander umgehen müssen, mehr von der Verantwortung aus …»

Auszug

«Frau Nationalrätin Badran, ich habe in meiner Kurzansprache am letzten Mittwoch gesagt, dass wir wieder mehr vom Vertrauen aus und weniger vom Misstrauen aus miteinander umgehen müssen, mehr von der Verantwortung aus, die wir übernehmen wollen, als von der Verantwortung aus, die wir abschieben. Nur in einer solchen Ku…»

14.12.2015, 18:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Bundesrat Schneider-Ammann, in meiner Firma stelle ich auch eine zunehmende administrative Belastung fest, allerdings nicht vom Staat, sondern von meinen Kunden.»

Auszug

Herr Bundesrat Schneider-Ammann, in meiner Firma stelle ich auch eine zunehmende administrative Belastung fest, allerdings nicht vom Staat, sondern von meinen Kunden.

14.12.2015, 18:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat empfiehlt die Motion zur Ablehnung.»

Auszug

Der Bundesrat empfiehlt die Motion zur Ablehnung. Ich persönlich habe Ihnen aufgezählt, Herr Nationalrat Rime, dass 23 der 32 Massnahmen auf dem Wege sind, umgesetzt zu werden.

14.12.2015, 18:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Aber ich verstehe nicht, warum Sie sich gegen diese Motion stellen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Herr Bundesrat, ich habe Ihren Vortrag gut verfolgt und, als Präsident der USAM, kenne ich Ihre Überzeugungen zur Reduzierung von Verwaltungsmassnahmen. Aber ich verstehe nicht, warum Sie sich gegen diese Motion stellen.

14.12.2015, 18:46 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 19 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, möglichst rasch die Massnahmen umzusetzen, die er in seinem Bericht vom 13. Dezember 2013 zur Senkung der unnötigen Regulierungskosten selber vorschlägt.1
    + 2 mehr
    • Die Massnahmen, die er durch eine Anpassung der eigenen Praxis oder auf dem Verordnungsweg ergreifen kann, sind unverzüglich an die Hand zu nehmen.
    • Dort, wo gesetzliche Anpassungen erforderlich sind, unterbreitet der Bundesrat dem Parlament innerhalb von neun Monaten nach der Überweisung dieser Motion entsprechende Vorlagen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 3 mehr
    • Der Bundesrat ist sich bewusst, dass die Verwaltungskosten für die Unternehmen eine Belastung darstellen und sie daher auf das strikte Minimum reduziert werden müssen, ohne die Erreichung der beabsichtigten Regulierungsziele zu gefährden.
    • Der Bundesrat trifft alle nötigen Vorkehrungen, um die im Bericht über die Regulierungskosten vom 13. Dezember 2013 beschlossenen Massnahmen umzusetzen.
    • In der Praxis muss zwischen verschiedenen Massnahmenkategorien unterschieden werden:1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3210 — abgerufen 20.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 14.12.2015 — Wintersession 2015 · 128:52 (5 Enth.)
    ↩