Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start15.3211 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Ausfuhrbeiträge gemäss "Schoggi-Gesetz". Planungssicherheit für Arbeitsplätze im Inland

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Urs SchwallerFRFreiburg reicht Interpellation ein.
  • Die Ausfuhrbeiträge für landwirtschaftliche Verarbeitungsprodukte oder kurz das "Schoggi-Gesetz" haben auch in der letztjährigen Budgetvorlage zu einlässlichen Diskussionen in der Finanzkommission und im Plenum geführt.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich bin vollständig mit Ihnen einverstanden, wenn Sie sagen, dass die Planungssicherheit ein erstrangiges Kriterium sei.»

Auszug

Ich bin vollständig mit Ihnen einverstanden, wenn Sie sagen, dass die Planungssicherheit ein erstrangiges Kriterium sei. Ich habe meinerseits die Initiative ergriffen und gesagt, dass die Situation [PAGE 623] bei den Exportsubventionen mit den Instrumenten des "Schoggi-Gesetzes" nicht haltbar sei.

17.06.2015, 14:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Auch ich möchte im Zusammenhang mit der dritten Frage der Interpellation Schwaller noch etwas betonen.»

Auszug

Auch ich möchte im Zusammenhang mit der dritten Frage der Interpellation Schwaller noch etwas betonen.

17.06.2015, 14:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Wichtig ist auch, dass der Bundesrat nicht schreibt, dass dieser Betrag in den nächsten Jahren nun schrittweise reduziert werden solle.»

Auszug

Vorerst lässt sich ja feststellen, dass der von der WTO zugelassene Plafond für Exportbeiträge von 114,9 Millionen Franken in den letzten Jahren deutlich unterschritten wurde. Wichtig ist auch, dass der Bundesrat nicht schreibt, dass dieser Betrag in den nächsten Jahren nun schrittweise reduziert werden solle.

17.06.2015, 14:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Vorerst danke ich für die gemachten Ausführungen.»

Auszug

Vorerst danke ich für die gemachten Ausführungen. Gleichzeitig stelle ich fest, dass das Parlament mit dem letzte Woche in beiden Kammern [PAGE 622] beschlossenen Nachtragskredit einen zusätzlichen Schritt für den Preisausgleich beim Rohstoff Milch gemacht hat.

17.06.2015, 14:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Monsieur Schwaller ist teilweise mit der schriftlichen Antwort des Bundesrates zufrieden. Er beantragt die Eröffnung der Diskussion. – So beschlossen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

17.06.2015, 14:16 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Ausfuhrbeiträge für landwirtschaftliche Verarbeitungsprodukte oder kurz das "Schoggi-Gesetz" haben auch in der letztjährigen Budgetvorlage zu einlässlichen Diskussionen in der Finanzkommission und im Plenum geführt.1
    + 2 mehr
    • Das Parlament hat schliesslich dem vom Bundesrat vorgeschlagenen Betrag von 70 Millionen Franken zugestimmt, davon ausgehend, dass der Bundesrat bereit ist, die Differenz für einen Ausgleich von 85 Prozent mit einem Nachtragskredit zu beschaffen.
    • In der Zwischenzeit hat der Bundesrat Ende Februar beschlossen bzw. beantragt, das Budget für Ausfuhrbeiträge gemäss Bundesgesetz über Ein- und Ausfuhr von Erzeugnissen aus Landwirtschaftsprodukten um 20 Millionen auf 90 Millionen Franken aufzustocken.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Im Rahmen der WTO-Übereinkommen von 1994 (Uruguay-Runde) sind Exportsubventionen im Grundsatz verboten, wobei gewisse befristete Ausnahmen im Agrarbereich vorgesehen wurden.1
    + 4 mehr
    • Die Ausfuhrbeiträge im Rahmen des "Schoggi-Gesetzes" (Bundesgesetz über die Ein- und Ausfuhr von Erzeugnissen aus Landwirtschaftsprodukten; SR 632.111.72) fallen unter die WTO-Definition der Exportsubventionen.
    • Im Rahmen der erwähnten Ausnahmen beträgt der jährliche Plafond der Schweiz für verarbeitete Landwirtschaftsprodukte 114,9 Millionen Franken.
    • Es besteht ein breiter Konsens unter den WTO-Mitgliedern, Exportsubventionen im Rahmen der laufenden Doha-Runde vollständig zu beseitigen.
    • Dieser Grundsatz wurde anlässlich der WTO-Ministerkonferenz 2005 (Hongkong) beschlossen und an der letzten WTO-Ministerkonferenz 2013 (Bali) bestätigt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3211 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩