Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start15.3214 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Volkswirtschaftliche Auswirkungen der Swissness-Vorlage vor der Inkraftsetzung prüfen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Hannes GermannSHSchaffhausen reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, vor dem Hintergrund des starken Frankens und der veränderten wirtschaftlichen Ausgangslage die Auswirkungen der Swissness vor Inkraftsetzung des revidierten Markenschutzgesetzes (MSchG) und der Verordnung zu prüfen und Bericht zu erstatten über die zu erwartenden volkswirtschaftlichen Auswirkungen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Es ist für mich schon ein bisschen eine neue Erfahrung.»

Auszug

Es ist für mich schon ein bisschen eine neue Erfahrung. Normalerweise wird ja der Bundesrat kritisiert, weil er die Gesetze nicht rasch genug in Kraft setzt. Jetzt wird er kritisiert, weil er gedenkt, ein Gesetz in Kraft zu setzen, das Sie vor zwei Jahren, im Juni 2013, verabschiedet haben.

10.06.2015, 14:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben mich schon richtig verstanden: Ich wollte das Referendum nicht ergreifen, Frau Fetz, einfach damit das klargestellt ist.»

Auszug

Sie haben mich schon richtig verstanden: Ich wollte das Referendum nicht ergreifen, Frau Fetz, einfach damit das klargestellt ist. Ich war damals zwar für die anderen Grenzen, aber da bin ich Demokrat genug, das nachher mitzutragen. Es geht überhaupt nicht darum.

10.06.2015, 14:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Wenn ich diese anschaue, muss ich sagen, dass es verschiedene Punkte gibt, die sich auf das Gesetz beziehen.»

Auszug

Ich möchte an das Votum von Herrn Luginbühl anschliessen. Ich habe eine Zuschrift der Föderation der schweizerischen Nahrungsmittel-Industrien (Fial) vor mir. Wenn ich diese anschaue, muss ich sagen, dass es verschiedene Punkte gibt, die sich auf das Gesetz beziehen.

10.06.2015, 14:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich werde noch kürzer sprechen: Ich stelle das Gesetz nicht infrage.»

Auszug

Ich werde noch kürzer sprechen: Ich stelle das Gesetz nicht infrage. Ich habe als Berner Ständerat Zuschriften der Uhrenindustrie erhalten, die sagen, man solle es durchziehen. Ich habe aber auch Zuschriften von exportorientierten KMU aus dem Lebensmittelbereich, z. B. von Oskar Kambly, erhalten.

10.06.2015, 14:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich werde mich zur Problematik des Inkrafttretens des Projekts Swissness äussern.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich werde mich zur Problematik des Inkrafttretens des Projekts Swissness äussern. Mehrere Redner haben vor mir gesagt, dass wir in der Schweiz in einem Rechtsstaat leben.

10.06.2015, 13:57 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 16 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, vor dem Hintergrund des starken Frankens und der veränderten wirtschaftlichen Ausgangslage die Auswirkungen der Swissness vor Inkraftsetzung des revidierten Markenschutzgesetzes (MSchG) und der Verordnung zu prüfen und Bericht zu erstatten über die zu erwartenden volkswirtschaftlichen Auswirkungen.1
    + 2 mehr
    • Insbesondere sollen die folgenden Aspekte und Fragen berücksichtigt respektive geklärt werden:
    • Welche zusätzlichen wirtschaftlichen Folgen (Mehrkosten) ergeben sich für die Schweizer Unternehmen (auch KMU) mit der Einführung der neuen Swissness-Anforderungen (80 Prozent Schweizer Anteil bei Lebensmittel, 60 Prozent bei industriellen Produkten)?1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat nahm bereits Stellung in der Botschaft (09.086) zur Swissness-Vorlage.
    • Diese listet die zu erwartenden Auswirkungen des Gesamtpakets auf (S.
    • Der erstarkte Schweizerfranken führt zu keiner Neubeurteilung im Industriebereich.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3214 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩