
← Start15.3215 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.
📋 Verstärkung des Kampfes gegen den Menschenschmuggel
Erledigt
Eingereicht vonThomas Hefti
THFDP
GLGlarus
Wo steht dieses Geschäft?
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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Thomas Hefti
THFDP
GLGlarus reicht Postulat ein.
- Der Bundesrat wird gebeten, in Zusammenarbeit mit den Kantonen einen kurzen Nachtrag zu dem Bericht über den gewerbsmässigen Menschenschmuggel zu erstellen, um folgende Fragen zu beantworten:1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird gebeten, in Zusammenarbeit mit den Kantonen einen kurzen Nachtrag zu dem Bericht über den gewerbsmässigen Menschenschmuggel zu erstellen, um folgende Fragen zu beantworten:1
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- Was sind die vom Bund und den Kantonen geplanten Massnahmen, um die Ausbildung von Spezialisten im Kampf gegen den organisierten Menschenhandel innerhalb der Strafverfolgungsbehörden zu ermöglichen?
- Ist das Schweizerische Polizei-Institut bereit, eine solche Ausbildung anzubieten?
- Sind der Bund und die Kantone bereit, eine Erweiterung der fakultativen Bundeskompetenz auf dem Gebiet des Menschenschmuggels zu unterstützen?1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
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- des Postulats.
- Der Bericht "Gewerbsmässiger Menschenschmuggel und die Schweiz" ist eine Situationsanalyse der Bedrohungslage, ergänzt mit Empfehlungen für ein wirksameres Vorgehen dagegen.
- Er ist vor dem Hintergrund der Strategie der Integrierten Grenzverwaltung/Integrated Border Management (IBM) und ihrer Umsetzung zu sehen.
- Eine interdepartementale Arbeitsgruppe des Bundes unter Leitung des Staatssekretariates für Migration (SEM) verfasste unter Beteiligung der Kantone eine Gesamtstrategie gegen die illegale Migration, den gewerbsmässigen Menschenschmuggel sowie die grenzüberschreitende Kriminalität (Schlussbericht der Strategiegruppe "Integrierte Grenzverwaltung", Januar 2012) und erarbeitete den Aktionsplan "Integrierte Grenzverwaltung" 2014-2017 (IBM-Aktionsplan).1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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