Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Pirmin BischofSOSolothurn reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, das Raumplanungsrecht so zu ändern, dass die hobbymässige Kleintierhaltung in der Landwirtschaftszone grundsätzlich zonenkonform ist.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich danke Ihnen im Namen der Kleintiere und der Kleintierhalter für dieses Ergebnis. Ich ziehe meine Motion gerne zurück.»

19.09.2016, 18:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Bischof, können Sie mir bestätigen, dass Sie Ihre Motion zurückziehen?»Automatisch übersetzt (Französisch)

19.09.2016, 18:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir werden uns zuerst zur Motion des CEATE äussern.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wir werden uns zuerst zur Motion des CEATE äussern. Anschliessend werden wir prüfen, ob es noch nötig ist, die Motion Bischof zu behandeln, da der Abgeordnete Bischof angedeutet hat, dass er bereit wäre, seine Motion zurückzuziehen, falls diejenige der Kommission angenommen wird.

19.09.2016, 18:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Wie auch der Kommissionspräsident zu Recht gesagt hat, ist dies kein neues Thema.»

Auszug

Wie auch der Kommissionspräsident zu Recht gesagt hat, ist dies kein neues Thema. Es kommt aber immer wieder und wird uns auch weiter beschäftigen. Die Ansprüche an den Raum, im Speziellen an den landwirtschaftlich genutzten Raum, haben zugenommen und sind sehr, sehr komplex und heikel.

19.09.2016, 18:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Auch wenn die Kommission, der ich angehöre, einstimmig war, erlaube ich mir trotzdem, nach der Veröffentlichung der Stellungnahme des Bundesrates zur Motion 16.3622 Stellung zu nehmen, die natürlich zum Zeitpunkt unserer Entscheidung noch nicht bekannt war. Ich verstehe diese Haltung, weil sie n…»Automatisch übersetzt (Französisch)

19.09.2016, 18:11 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 12 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, das Raumplanungsrecht so zu ändern, dass die hobbymässige Kleintierhaltung in der Landwirtschaftszone grundsätzlich zonenkonform ist.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 3 mehr
    • Gemäss Artikel 16 Absatz 1 des Raumplanungsgesetzes vom 22. Juni 1979 (RPG; SR 700) sind die Landwirtschaftszonen von Überbauungen weitgehend freizuhalten.
    • Zulässig sind einzig Bauten und Anlagen, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für den produzierenden Gartenbau nötig sind (Art. 16a RPG), beziehungsweise Bauten und Anlagen, die über eine Ausnahmebewilligung nach den Artikeln 24ff.
    • RPG verfügen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3218 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩