Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start15.3220 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Beteiligungskapital für Genossenschaftsbanken

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der Motion. Abgelehnt - Rejeté»

07.12.2015, 19:28 · Amtliches Bulletin · Video

«In der "Too big to fail"-Vorlage haben wir die Frage der Banken, die Aktiengesellschaften sind, und der grossen Kantonalbanken, die systemrelevant sind, geregelt.»

Auszug

In der "Too big to fail"-Vorlage haben wir die Frage der Banken, die Aktiengesellschaften sind, und der grossen Kantonalbanken, die systemrelevant sind, geregelt. Es ging also um Banken im Kleid der AG.

18.06.2015, 14:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe über "too big to fail" gesprochen.»

Auszug

Wir sind am richtigen Ort. Ich habe über "too big to fail" gesprochen. Mich interessiert gar nicht, dass die Migros Partizipationsscheine ausgeben müsste, um ein Problem mit der "Too big to fail"-Vorlage zu lösen.

18.06.2015, 14:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Ja, es besteht die Rechtswahlfreiheit, Herr Ständerat Bischof.»

Auszug

Ja, es besteht die Rechtswahlfreiheit, Herr Ständerat Bischof. Wir sprechen ja hier über die Raiffeisenbanken, es gibt keine andere genossenschaftlich organisierte Bank, die von dieser Regelung profitieren könnte.

18.06.2015, 13:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bitte Sie, die Motion Abate anzunehmen.»

Auszug

Ich bitte Sie, die Motion Abate anzunehmen. Hier drin sind wir uns wahrscheinlich alle einig, dass es seit einigen Jahren ein Gebot der Zeit ist, dass die Bankinstitute, vor allem diejenigen, die als "too big to fail" eingestuft werden, die Möglichkeit und die Pflicht haben, genügend Eigenmittel zu beschaffen.

18.06.2015, 13:53 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Änderung des Bankengesetzes vorzulegen.1
    + 1 mehr
    • Den Genossenschaftsbanken soll ermöglicht werden, Partizipationsscheine auszugeben.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Too-big-to-fail-Gesetzgebung (TBTF-Gesetzgebung) hat nicht nur Vorgaben zur Stärkung der Eigenmittel von Banken gemacht, sondern für diese auch besondere Finanzierungsmöglichkeiten vorgesehen.
    • Insbesondere wurden für Banken wie Genossenschaften, welche nicht mittels Partizipationskapital ihre Eigenmittelbasis erhöhen können, mit Artikel 11 Absatz 2 des Bankengesetzes speziell die sogenannten Anleihen mit Forderungsverzicht als Instrument zur Schaffung von eigenkapitalersetzendem Fremdkapital vorgesehen.
    • Diese Anleihen können entsprechend den Eigenmittelvorschriften je nach Ausgestaltung als zusätzliches Kernkapital (AT1) oder als Ergänzungskapital (T2) angerechnet werden.
    • Des Weiteren besteht für Genossenschaften aufgrund des Fusionsgesetzes die Möglichkeit, sich in eine Aktiengesellschaft umzuwandeln und sodann Partizipationskapital zu schaffen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3220 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩