Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start15.3222 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Für eine Grundversorgung mit Bankdienstleistungen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Es sind natürlich zum Teil berechtigte Punkte, die Frau Ständerätin Savary in ihrem Postulat aufnimmt.»

Auszug

Es sind natürlich zum Teil berechtigte Punkte, die Frau Ständerätin Savary in ihrem Postulat aufnimmt. Wir haben einfach darauf hingewiesen, dass Sie jetzt verschiedene Vorlagen behandeln. Eine haben wir hoffentlich morgen mit der Schlussabstimmung vom Tisch, das Finanzmarktinfrastrukturgesetz.

18.06.2015, 14:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Madame Bundesrätin, ich bin überzeugt, dass Sie mit meinem Postulat mehr Erfolg haben werden als mit der Motion Abate 15.3220.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Madame Bundesrätin, ich bin überzeugt, dass Sie mit meinem Postulat mehr Erfolg haben werden als mit der Motion Abate 15.3220. Dennoch erlaube ich mir, dazu ein paar Worte zu sagen.

18.06.2015, 14:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Le Conseil fédéral propose de rejeter le postulat.»

18.06.2015, 14:02 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht über die Bankgebühren zu erarbeiten.1
    + 3 mehr
    • Darin soll er insbesondere auf folgende Fragen eingehen: Wie lassen sich die Banktarife transparenter gestalten (Kosten für die Leistungen, Pauschalen, Zusammenfassung obligatorischer Konten)?
    • Welche Politik verfolgen die Banken bei der Vermögensverwaltung in Bezug auf die Verzinsung?
    • Zudem soll er darin den Stand der Diskussionen in der EU zur Einführung einer Grundversorgung mit Bankdienstleistungen darstellen und untersuchen, wie eine solche Grundversorgung in der Schweiz eingeführt werden könnte.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Vorab ist daran zu erinnern, dass die Banken die in der Verfassung verankerte Wirtschaftsfreiheit geniessen.
    • Sie sind somit im Rahmen des Privatrechts und des Finanzmarktrechts frei, wie sie ihre Dienstleistungen und das Entschädigungssystem hierfür ausgestalten.
    • Anders als im Verwaltungsrecht kommt im Privatrecht das Kostendeckungs- und Äquivalenzprinzip nicht zur Anwendung.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3222 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩