Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Christa MarkwalderBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, im Hinblick auf die Umsetzung von Artikel 121a der Bundesverfassung eine Revision des Entsendegesetzes (EntsG) vorzulegen bezüglich orts- und branchenüblichen Löhnen, der Anrechnung von Zulagen (Art. 2) und der Unterscheidung von Kurz- und Langzeitentsendungen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Herr Bundesrat Schneider-Ammann verzichtet auf die Stellungnahme. Frau Markwalder hat ihre Motion zurückgezogen. Zurückgezogen – Retiré»Automatisch übersetzt (Französisch)

16.03.2017, 11:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit meiner Motion fordere ich den Bundesrat auf, das Entsendegesetz bezüglich der orts- und branchenüblichen Löhne, der Anrechnung von Zulagen sowie der Unterscheidung von Kurz- und Langzeitentsendungen zu revidieren.»

Auszug

Mit meiner Motion fordere ich den Bundesrat auf, das Entsendegesetz bezüglich der orts- und branchenüblichen Löhne, der Anrechnung von Zulagen sowie der Unterscheidung von Kurz- und Langzeitentsendungen zu revidieren. Wir haben heute ein Problem.

16.03.2017, 11:09 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, im Hinblick auf die Umsetzung von Artikel 121a der Bundesverfassung eine Revision des Entsendegesetzes (EntsG) vorzulegen bezüglich orts- und branchenüblichen Löhnen, der Anrechnung von Zulagen (Art. 2) und der Unterscheidung von Kurz- und Langzeitentsendungen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Ausländische Arbeitgeber, welche für eine befristete Dauer Mitarbeitende in die Schweiz entsenden, müssen ihnen die orts- und branchenüblichen respektive die minimalen Lohn- und Arbeitsbedingungen garantieren.
    • Dieser Grundsatz gilt sowohl für kurzfristige Entsendungen bis zu 90 Tage im Kalenderjahr im Rahmen der Dienstleistungsfreiheit des Personenfreizügigkeitsabkommens (FZA) als auch für alle anderen bewilligungspflichtigen Entsendungen von EU-/Efta-Angehörigen und Drittstaatsangehörigen in der Schweiz.
    • Die Pflicht zur Tragung der Unkosten für Reise, Verpflegung und Unterkunft durch den entsendenden Arbeitgeber hat ihre Grundlage sowohl im Ausländergesetz (AuG; Art. 22 AuG in Verbindung mit Art. 22 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit, VZAE) als auch im Entsendegesetz (EntsG; Art. 2 Abs. 3 EntsG).
    • Entschädigungen für diese Kosten gelten nicht als Lohnbestandteil und werden nicht an den für den Einsatz in der Schweiz entrichteten Lohn angerechnet.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3263 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩