Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Ruth HumbelAGAargau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Revision des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) sowie aller massgebenden Sozialversicherungsgesetze vorzulegen mit folgenden Zielen:1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Revision des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) sowie aller massgebenden Sozialversicherungsgesetze vorzulegen mit folgenden Zielen:1
    + 2 mehr
    • Harmonisierung von grundlegenden Begriffen, Leistungsvoraussetzungen, Bemessungsgrundlagen;
    • Verbesserungen bei der Koordination der Leistungen;1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Mit der Schaffung des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) wurde den Anliegen einer Harmonisierung von Begriffen, Rechtsinstituten und Verfahren sowie der Leistungskoordination weitestmöglich Rechnung getragen.
    • Auch sind die einzelnen Versicherungen in ihren Bereichen stets bestrebt, die Verfahren auch hinsichtlich Verfahrensdauer und administrativer Erleichterungen zu optimieren.
    • Die langjährige Entstehungsgeschichte des ATSG hat gezeigt, wie komplex die Abstimmung der Sozialversicherungen ist.
    • Eine weiter gehende (materielle) Harmonisierung, insbesondere der Leistungsvoraussetzungen und Bemessungsgrundlagen, wie in der Motion gefordert, wäre mit dem schweizerischen Sozialversicherungssystem und dessen Gliederung in ursachenbezogene Leistungen nur schwer vereinbar und würde den Besonderheiten der einzelnen Sozialversicherungszweige nicht gerecht.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3283 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩