Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Roland F. BorerSOSolothurn
  • reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird gebeten, gestützt auf eine wissenschaftliche Studie einen Bericht vorzulegen, welcher sich mit inneren Unruhen und Ausschreitungen in Europa befasst.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Da viel über Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe gesprochen wurde, möchte ich Ihnen einfach eine Information weiterleiten, die nichts mit dem Postulat zu tun hat, aber die ich gerade auf meinem Handy erhalten habe – und die ich eigentlich nicht lesen sollte: Die humanitäre Hilfe der Schweiz hat erneut Produkte auf [SEITE 1286]…»Automatisch übersetzt (Französisch)

13.09.2016, 13:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Leider lehnt der Bundesrat das Postulat von unserem ehemaligen Kollegen Roland Borer ab.»

Auszug

Leider lehnt der Bundesrat das Postulat von unserem ehemaligen Kollegen Roland Borer ab. Herr Borer wollte den Bundesrat beauftragen, einen Bericht vorzulegen, welcher sich mit den inneren Unruhen und Ausschreitungen in Europa befasst. Die Gefahr dafür wird rasant grösser.

13.09.2016, 13:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.»

13.09.2016, 13:18 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten, gestützt auf eine wissenschaftliche Studie einen Bericht vorzulegen, welcher sich mit inneren Unruhen und Ausschreitungen in Europa befasst.1
    + 4 mehr
    • Die bereits vom Bund subventionierten Forschungsinstitutionen Center for Security Studies oder das Genfer Zentrum für Sicherheitspolitik werden beauftragt, im Rahmen der bereits gewährten Bundesbeiträge eine diesbezügliche Studie zu erarbeiten.
    • Der Bericht soll in Zusammenarbeit mit dem Nachrichtendienst des Bundes erstellt werden.
    • Die Studie und der Bericht beinhalten eine Zusammenstellung aller Ereignisse in Europa in den letzten 20 Jahren, welche als Form von inneren Unruhen, Ausschreitungen, gewalttätigen Demonstrationen oder ähnlich betitelt werden können.
    • Es soll eine Analyse der Intensität und Verbreitung dieser Formen von Gewalt und Aufruhr vorgenommen werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat erachtet eine permanente sicherheitspolitische Lagebeurteilung und Früherkennung als wichtig.
    • Die damit betrauten Bundesstellen verfolgen die Lage in Europa und anderen für Schweizer Sicherheitsinteressen relevanten Regionen aufmerksam.
    • Die zuständigen Stellen liefern damit die Grundlagen für die sicherheitspolitische Entscheidfindung.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3304 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 13.9.2016 — Herbstsession 2016 · 67:125 (1 Enth.)
    ↩