Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Philipp HadornSOSolothurn reicht Interpellation ein.
  • Im Frühling 2015 soll festgestellt werden, ob die bei Bombardier bestellten Züge die Qualitätskriterien der SBB erfüllen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Im Frühling 2015 soll festgestellt werden, ob die bei Bombardier bestellten Züge die Qualitätskriterien der SBB erfüllen.1
    + 3 mehr
    • Diese Bestellung mit einem Volumen von 62 Zügen (inklusive 3 aus Vereinbarung vom 19. November 2014) in einem Umfang von rund 2 Milliarden Franken sprengt alle bisherigen vergleichbaren Vorgänge in der Bahngeschichte.
    • Folgende Fragen bitte ich den Bundesrat zu beantworten:
    • Widerspricht aus seiner Sicht das Stillschweigen zum Inhalt der Vereinbarung vom 19. November 2014 zwischen SBB und Bombardier dem Öffentlichkeitsprinzip?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Es gibt keinen Widerspruch zum Bundesgesetz über das Öffentlichkeitsprinzip der Verwaltung (BGÖ), weil die SBB in kommerziellen Projekten nicht erlass- oder verfügungskompetent sind.1
    + 4 mehr
    • Zudem würde das BGÖ, wäre es vorliegend anwendbar, nur zur Einsicht in amtliche, nicht aber zur Einsicht in kommerzielle Dokumente berechtigen.
    • Die Inhalte eines Vergleichs sind geschäftsgeheimnisrelevant, weshalb diese nicht offengelegt werden müssen.
    • Bombardier hat sich gegenüber den SBB verpflichtet, den Rückstand von insgesamt drei Jahren aufzuholen und die Züge wie ursprünglich geplant bis 2020 abzuliefern.
    • Bombardier steht in der vertraglichen Pflicht, die Züge herzustellen und auszuliefern.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3321 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩