Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates. · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Postulat ab

Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.

  1. Postulat einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung.
  2. Einreichender Rat entscheidet
    Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig.
  3. Prüfen und berichten
    Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet.
  4. Abschreibung
    Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Urs SchläfliSOSolothurn reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, in einem umfassenden Bericht darzulegen, wie der Datenaustausch und die Kommunikation zwischen den kantonalen Polizeibehörden sowie zwischen dem Grenzwachtkorps, den Bundes- und kantonalen Polizeibehörden verbessert werden können.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Der Postulant will den Bundesrat beauftragen, in einem Bericht darzulegen, wie der Datenaustausch und die Kommunikation zwischen den Polizeibehörden des Bundes, der Kantone und dem Grenzwachtkorps verbessert werden können.»

Auszug

Der Postulant will den Bundesrat beauftragen, in einem Bericht darzulegen, wie der Datenaustausch und die Kommunikation zwischen den Polizeibehörden des Bundes, der Kantone und dem Grenzwachtkorps verbessert werden können.

15.03.2017, 19:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit diesem Postulat beauftragte der Kollege Urs Schläfli, einen umfassenden Bericht zu erstellen, um die Möglichkeiten zur Verbesserung des Datenaustauschs und der Kommunikation zwischen den kantonalen Polizeibehörden sowie zwischen dem Grenzwachtkorps und den bundes- und kantonalen Polizeibehörden aufzuzeigen, wobei die Optionen…»Automatisch übersetzt (Italienisch)

15.03.2017, 18:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Postulat Schläfli wurde von Herrn Romano übernommen.»

15.03.2017, 18:58 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, in einem umfassenden Bericht darzulegen, wie der Datenaustausch und die Kommunikation zwischen den kantonalen Polizeibehörden sowie zwischen dem Grenzwachtkorps, den Bundes- und kantonalen Polizeibehörden verbessert werden können.1
    + 1 mehr
    • Die technischen Möglichkeiten sowie die gesetzlichen Vorgaben (Datenschutz) sind aufzuzeigen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Datenaustausch und Kommunikation zwischen den kantonalen Polizeibehörden sowie zwischen dem Grenzwachtkorps, den Bundes- und den kantonalen Polizeibehörden erfolgen heute weitgehend elektronisch.
    • Die Schwierigkeit liegt darin, dass die verschiedenen Behörden mit unterschiedlichen Informations- und Kommunikationstechnik-Strukturen ausgestattet sind.
    • Um diese Schwierigkeiten zu überwinden und gemeinsam Lösungen für künftige Herausforderungen zu finden, wurde die Programmorganisation "Harmonisierung der Polizeiinformatik" (HPI) lanciert.1
    📎 Quellen · 1
  3. Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor

    • Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3325 — abgerufen 20.11.2026 — Po. · Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 15.3.2017 — Frühjahrssession 2017 · 106:68 (7 Enth.)
    ↩