Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Verena HerzogTGThurgau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Artikel 360 bis 456 des Zivilgesetzbuches so zu revidieren, dass die von den Betroffenen bezeichneten Personen und die Gemeinden mit allen Rechten und Pflichten als Verfahrensbeteiligte beigeladen werden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Ich glaube, Sie sind auch daran interessiert, dass wir das seriös machen.»

Auszug

Ganz offensichtlich ein Jahr. Ich glaube, Sie sind auch daran interessiert, dass wir das seriös machen. Wir haben eine externe Studie in Auftrag gegeben. Ich habe es vorhin bei der Motion Grunder gesagt: Wir sprechen da auch mit den Behörden, mit den verschiedenen Stellen, die involviert sind.

15.03.2017, 19:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Wie viel Zeit braucht der Bundesrat, um dazu einen Bericht zu machen?»

Auszug

Frau Bundesrätin, meine Motion wurde ja im März 2015 eingereicht, und die Studie ist bereits im April 2016 erschienen - jene der Beratungsfirma Interface; wir reden von der gleichen. Wie viel Zeit braucht der Bundesrat, um dazu einen Bericht zu machen?

15.03.2017, 19:13 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie nehmen Postulate an, geben dem Bundesrat Berichte, Abklärungen in Auftrag.»

Auszug

Es ist schon etwas speziell. Sie nehmen Postulate an, geben dem Bundesrat Berichte, Abklärungen in Auftrag. Dann macht das der Bundesrat, und dann haben Sie das Gefühl, bevor Sie die Berichte lesen, dass Sie eh schon wissen, was drinsteht.

15.03.2017, 19:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat soll mit dieser Motion beauftragt werden, die Artikel 360 bis 456 des Zivilgesetzbuches so zu revidieren, dass die von den Betroffenen bezeichneten Personen und die Gemeinden mit allen Rechten und …»

Auszug

«Der Bundesrat soll mit dieser Motion beauftragt werden, die Artikel 360 bis 456 des Zivilgesetzbuches so zu revidieren, dass die von den Betroffenen bezeichneten Personen und die Gemeinden mit allen Rechten und Pflichten als Verfahrensbeteiligte mit einbezogen werden. Insbesondere soll das Anhörungs-, Mitsprache- und…»

15.03.2017, 19:05 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Artikel 360 bis 456 des Zivilgesetzbuches so zu revidieren, dass die von den Betroffenen bezeichneten Personen und die Gemeinden mit allen Rechten und Pflichten als Verfahrensbeteiligte beigeladen werden.1
    + 1 mehr
    • Insbesondere soll das Anhörungs-, Mitsprache- und Beschwerderecht der Gemeinden gesetzlich verankert und erweitert werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die ersten Erfahrungen mit dem neuen Kindes- und Erwachsenenschutzrecht haben gezeigt, dass der fehlende Einbezug der Gemeinden in vielen Kantonen zu Schwierigkeiten geführt hat.
    • Aus diesem Grund hat die Konferenz für Kindes- und Erwachsenenschutz Empfehlungen über den "Einbezug von Sozialhilfebehörden in die Entscheidfindung der Kindesschutzorgane" ausgearbeitet und veröffentlicht.
    • Die Kantone sind frei, diese Empfehlungen im Rahmen der Ausgestaltung des Gesetzesvollzugs umzusetzen und dabei die speziellen kantonalen Strukturen und Bedürfnisse zu berücksichtigen.
    • Der Bundesrat sieht deshalb im Hinblick auf das Anhörungs- und Mitspracherecht der Gemeinden zurzeit keinen Handlungsbedarf.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3348 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 15.3.2017 — Frühjahrssession 2017 · 75:104 (2 Enth.)
    ↩