
← Start15.3352 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Wie viel Steuern bezahlen die grossen Internetkonzerne in der Schweiz?
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Margret Kiener Nellen
MKSP
BEBern reicht Interpellation ein.
- Die grossen Internetfirmen wie Google, Youtube, Amazon, Ebay oder Facebook nutzen für ihre Dienstleistungen die Schweizer Netze.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Die grossen Internetfirmen wie Google, Youtube, Amazon, Ebay oder Facebook nutzen für ihre Dienstleistungen die Schweizer Netze.1
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- Es ist bekannt, dass diese Internet-Grosskonzerne kaum Steuern in den jeweiligen Ländern zahlen, in denen sie ihre Dienstleistungen verkaufen.
- Diese Internetfirmen sind auch in der Schweiz tätig.
- Einige haben ihren Sitz in der Schweiz: Google hat ihren Hauptsitz für Europa, den Nahen Osten und Afrika in Zürich, Ebay den Europa-Hauptsitz in Bern.
- Wie stellt der Bundesrat sicher, dass die grossen US-Internetfirmen ihren Steuerverpflichtungen nachkommen?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die direkte Bundessteuer wird von den Kantonen, unter Aufsicht des Bundes, veranlagt und bezogen.1
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- Die Aufsicht des Bundes über die Steuererhebung wird vom Eidgenössischen Finanzdepartement ausgeübt; der Eidgenössischen Steuerverwaltung (ESTV) stehen dabei verschiedene Mittel zur Verfügung (vgl. Art. 102 und 103 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer, DBG, SR 642.11).
- In diesem Rahmen hat die ESTV auch die Möglichkeit, Veranlagungen zu überprüfen.
- Die Ordnungs- und Rechtmässigkeit der Erhebung der direkten Bundessteuer unterliegt zudem der Kontrolle eines unabhängigen kantonalen Finanzaufsichtsorgans (Art. 104a DBG).
- Juristische Personen, so auch Internetfirmen, sind unter anderem dann in der Schweiz steuerpflichtig, wenn sie1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
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