
← Start15.3353 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Auslagerung des ärztlichen Dienstes der SBB. Verlust eines Profitcenters?
Erledigt
Eingereicht vonOlivier Français
OFFDP
VDWaadt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Olivier Français
OFFDP
VDWaadt reicht Interpellation ein.
- Ich bitte den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Ich bitte den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:1
+ 4 mehr
- Die SBB lagern ihren ärztlichen Dienst aus.
- Sie verkaufen damit eine Dienstleistung, die jährlich Gewinne von mehreren Millionen Franken abwirft, an Private, während der nichtrentable Teil bei den SBB verbleibt.
- Was hält der Bundesrat von diesem Vorgehen?
- Da der externe Anbieter noch nicht bestimmt ist: Wie sorgt der Bundesrat dafür, dass die Qualität der "medizinischen Tauglichkeitsuntersuchungen für Personen mit sicherheitsrelevanten Tätigkeiten im Eisenbahnbereich nach VTE und ZSTEBV" während der Übergangsphase und danach durch den privaten Anbieter gewährleistet bleibt?1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Die Verordnung des UVEK über die Zulassung zum Führen von Triebfahrzeugen der Eisenbahnen (SR 742.141.21) regelt u. a. die Ernennung der Vertrauensärzte und Vertrauensärztinnen.1
+ 4 mehr
- Diese sind berechtigt, die vorgeschriebenen medizinischen Tauglichkeitsuntersuchungen bei Personen mit sicherheitsrelevanten Tätigkeiten im Eisenbahnbereich durchzuführen.
- Die Unternehmen und Personen sind in ihrer Wahl frei, bei welchem Vertrauensarzt oder welcher Vertrauensärztin die medizinischen Tauglichkeitsuntersuchungen durchgeführt werden.
- Auch nach der Auslagerung an einen Drittanbieter bleibt die Gesamtverantwortung für die medizinischen Tauglichkeitsuntersuchungen bei den SBB.
- Mit dem neu zu gründenden SBB-internen Kompetenzcenter werden die Kernaufgaben innerhalb der SBB gebündelt.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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