Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start15.3358 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Investitionsprogramm für die Informationsgesellschaft ankurbeln

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Fathi DerderVDWaadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, ein Investitionsprogramm für die Informationsgesellschaft und die "digitale Schweiz" auf die Beine zu stellen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, ein Investitionsprogramm für die Informationsgesellschaft und die "digitale Schweiz" auf die Beine zu stellen.1
    + 2 mehr
    • Dieses soll von der Frankenstärke profitieren und Investitionen (die sowieso vorgesehen und unumgänglich sind) in diesem zukunftsträchtigen Bereich ankurbeln.
    • Der Bundesrat soll zudem rasch eine umfassende, zukunftsorientierte Strategie entwickeln, mit dem Ziel, dass in die Infrastrukturen, die Forschung und die Innovationskraft der Schweiz im Bereich der Informatik und der Informationsgesellschaft investiert wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist sich bewusst, wie wichtig die Informations- und Kommunikationstechnologien sowie die digitale Gesellschaft für unser Land sind.
    • Er verfolgt diese Entwicklung mit Interesse und hat diesbezüglich bereits verschiedene Strategien erarbeitet, darunter insbesondere die Strategie für eine Informationsgesellschaft in der Schweiz, die zurzeit umfassend aktualisiert wird.
    • Diese departementsübergreifende Strategie wird durch spezifischere Strategien ergänzt, wie die nationale Strategie zum Schutz vor Cyberrisiken (NCS), die E-Government-Strategie Schweiz (E-Government) und die Strategie E-Health Schweiz (E-Health), die ebenfalls regelmässig angepasst werden.
    • Der Bundesrat ist der Ansicht, dass diese verschiedenen Strategien einen ausreichenden und angemessenen Gesamtrahmen darstellen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3358 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩