
← Start15.3365 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Schutz syrischer Flüchtlinge. Individuelle Einreise fördern
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Dominique de Buman
DDMIT
FRFreiburg reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, unverzüglich die formellen und verfahrenstechnischen Rahmenbedingungen zu schaffen, die nötig sind, um syrischen Flüchtlingen nach folgenden Modalitäten die Einreise in die Schweiz zu ermöglichen:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, unverzüglich die formellen und verfahrenstechnischen Rahmenbedingungen zu schaffen, die nötig sind, um syrischen Flüchtlingen nach folgenden Modalitäten die Einreise in die Schweiz zu ermöglichen:1
+ 2 mehr
- Gewährung von Visaerleichterungen für Familienangehörige von eingebürgerten Syrerinnen und Syrern, Syrerinnen und Syrer mit einem Ausweis B oder C oder mit dem Status vorläufig aufgenommener Flüchtlinge;
- Gewährung von humanitären Visa für vom Krieg besonders betroffene Personen.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Angesichts der dramatischen Lage in Syrien beschloss der Bundesrat im September 2013 eine vorübergehende Einführung von Visaerleichterungen für Familienangehörige von in der Schweiz wohnhaften syrischen Staatsbürgern.
- Die Visaerleichterungen galten für Menschen, die aus der Krisenregion Syrien stammen und deren Verwandte bereits in der Schweiz lebten (mit B- oder C-Ausweis oder eingebürgert).
- So wurden seit September 2013 in der Folge 4673 Visa erteilt.
- Davon haben 3176 Personen ein Asylgesuch gestellt; 366 haben Asyl erhalten, und 2037 wurden vorläufig aufgenommen (Stand Ende Februar 2015).1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört